BRÜSSEL (dpa-AFX) - Angesichts einer verschlechterten Wirtschaftslage in Griechenland muss der Hilfsvertrag zwischen Griechenland und seinen internationalen Geldgebern verändert werden. Der Vertrag, der Griechenland zum Sparen und zu tiefgreifenden Reformen verpflichtet, sei rechtlich innerhalb einer normalen Überprüfung änderbar. Das sagten EU-Diplomaten am Dienstag in Brüssel. 'Anderenfalls wäre er (der Vertrag) dumm.'
Griechenland hatte im Frühjahr ein neues Hilfsprogramm von 130 Milliarden Euro erhalten. Das Land verpflichtete sich im Gegenzug in dem sogenannten Memorandum of Understanding dazu, seine Staatsverschuldung bis Ende des Jahrzehnts auf einen einigermaßen erträglichen Stand von rund 120 Prozent der Wirtschaftsleistung bringen. Erlaubt sind eigentlich nur 60 Prozent.
Wie mögliche Änderungen des Memorandums aussehen könnten, blieb offen. Europäische Spitzenpolitiker hatten eine Verlängerung von Fristen ins Spiel gebracht. Die Substanz soll jedoch unberührt bleiben.
Eine erste Debatte über die neue Lage nach den Wahlen in Griechenland wird es am Donnerstagabend in Luxemburg bei den Euro-Finanzministern geben. Bei dem schon länger geplanten Treffen wird auch IWF-Chefin Christine Lagarde dabei sein.
Wenn es eine neue Regierung in Athen gibt, wird die 'Troika' mit internationalen Experten erneut die Bücher an Ort und Stelle überprüfen. Die Troika mit Vertretern der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF) müsste dann auch mit der Athener Regierung mögliche Änderungen verhandeln. Mögliche Änderungen sollen noch im Sommer unter Dach und Fach gebracht werden.
Griechenland sei vor allem wegen der schweren Rezession und wegen des wochenlangen Wahlkampfs bei dem Programm aus der Spur gekommen, hieß es weiter. Die Kommission erwartet, dass die Wirtschaftsleistung allein im laufenden Jahr um 4,7 Prozent sinken wird. Schon im vergangenen Jahr hatte es einen Rückgang um fast 7 Prozent gegeben./cb/DP/hbr
Griechenland hatte im Frühjahr ein neues Hilfsprogramm von 130 Milliarden Euro erhalten. Das Land verpflichtete sich im Gegenzug in dem sogenannten Memorandum of Understanding dazu, seine Staatsverschuldung bis Ende des Jahrzehnts auf einen einigermaßen erträglichen Stand von rund 120 Prozent der Wirtschaftsleistung bringen. Erlaubt sind eigentlich nur 60 Prozent.
Wie mögliche Änderungen des Memorandums aussehen könnten, blieb offen. Europäische Spitzenpolitiker hatten eine Verlängerung von Fristen ins Spiel gebracht. Die Substanz soll jedoch unberührt bleiben.
Eine erste Debatte über die neue Lage nach den Wahlen in Griechenland wird es am Donnerstagabend in Luxemburg bei den Euro-Finanzministern geben. Bei dem schon länger geplanten Treffen wird auch IWF-Chefin Christine Lagarde dabei sein.
Wenn es eine neue Regierung in Athen gibt, wird die 'Troika' mit internationalen Experten erneut die Bücher an Ort und Stelle überprüfen. Die Troika mit Vertretern der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF) müsste dann auch mit der Athener Regierung mögliche Änderungen verhandeln. Mögliche Änderungen sollen noch im Sommer unter Dach und Fach gebracht werden.
Griechenland sei vor allem wegen der schweren Rezession und wegen des wochenlangen Wahlkampfs bei dem Programm aus der Spur gekommen, hieß es weiter. Die Kommission erwartet, dass die Wirtschaftsleistung allein im laufenden Jahr um 4,7 Prozent sinken wird. Schon im vergangenen Jahr hatte es einen Rückgang um fast 7 Prozent gegeben./cb/DP/hbr