DETMOLD (dpa-AFX) - Die Bielefelder Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den Schuhhersteller Wortmann ('Tamaris') eingestellt. Das Detmolder Unternehmen war im September 2010 wegen Importen aus Asien in das Visier der Zollfahndung geraten. Das Verfahren sei jetzt wegen Geringfügigkeit eingestellt worden, sagte der Sprecher der Schwerpunktabteilung für Wirtschaftskriminalität, Oberstaatsanwalt Klaus Pollmann, der Nachrichtenagentur dpa.
Damals bestand der Verdacht, Wortmann habe Anti-Dumping-Zölle bei Importen aus China gezielt umgangen. Darum waren damals mehrere Wortmann-Firmen durchsucht worden. Die Wortmann-Gruppe (Umsatz: knapp eine Milliarde Euro) hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.
Die Behörden vermuteten, dass Wortmann Schuhe aus Macau, einer Sonderverwaltungszone der Volksrepublik China, importiert hat, die aber eigentlich aus China stammen und lediglich als 'Made in Macau' deklariert wurden. Der Anti-Dumping-Zoll wurde 2006 für Importe von Lederschuhen etwa aus China eingeführt. Einfuhren aus China gingen danach stark zurück, Importe aus Macau - wo dieser Zoll nicht gilt - hätten hingegen stark zugenommen.
Bei den Ermittlungen hätten sich erhebliche Rechtsprobleme ergeben, sagte Pollmann. Im Februar dieses Jahres habe der Europäische Gerichtshof in einem ähnlichen Fall die Rechtmäßigkeit der EG-Verordnung für Anti-Dumping-Zölle angezweifelt. Damit wäre auch die Rechtsgrundlage einer Anklage gegen Wortmann unsicher und eine Verurteilung äußerst fraglich geworden./mb/DP/nmu
Damals bestand der Verdacht, Wortmann habe Anti-Dumping-Zölle bei Importen aus China gezielt umgangen. Darum waren damals mehrere Wortmann-Firmen durchsucht worden. Die Wortmann-Gruppe (Umsatz: knapp eine Milliarde Euro) hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.
Die Behörden vermuteten, dass Wortmann Schuhe aus Macau, einer Sonderverwaltungszone der Volksrepublik China, importiert hat, die aber eigentlich aus China stammen und lediglich als 'Made in Macau' deklariert wurden. Der Anti-Dumping-Zoll wurde 2006 für Importe von Lederschuhen etwa aus China eingeführt. Einfuhren aus China gingen danach stark zurück, Importe aus Macau - wo dieser Zoll nicht gilt - hätten hingegen stark zugenommen.
Bei den Ermittlungen hätten sich erhebliche Rechtsprobleme ergeben, sagte Pollmann. Im Februar dieses Jahres habe der Europäische Gerichtshof in einem ähnlichen Fall die Rechtmäßigkeit der EG-Verordnung für Anti-Dumping-Zölle angezweifelt. Damit wäre auch die Rechtsgrundlage einer Anklage gegen Wortmann unsicher und eine Verurteilung äußerst fraglich geworden./mb/DP/nmu