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Formelle Beratungen für neue Regierung in Italien begonnen

Veröffentlicht am 20.10.2022, 11:01
© Reuters

ROM (dpa-AFX) - In Italien sind am Donnerstag die formellen Beratungen zur Bildung einer neuen Regierung angelaufen. Staatspräsident Sergio Mattarella empfing in seinem Amtssitz in Rom den frisch gewählten Präsidenten des Senats, Ignazio La Russa von den rechtsradikalen Fratelli d'Italia. La Russa ist als Vorsitzender der kleineren der beiden Parlamentskammern protokollarisch die Nummer Zwei der italienischen Politik. Anschließend wurde der Präsident der größeren Abgeordnetenkammer erwartet, Lorenzo Fontana von der rechtspopulistischen Lega.

Am Freitag empfängt Mattarella die Parteichefs der Rechtsallianz um die Fratelli d'Italia von Giorgia Meloni, die Lega von Matteo Salvini und die Forza Italia von Silvio Berlusconi. Das Bündnis will nach seinem Erfolg bei der Parlamentswahl im September mit seiner absoluten Mehrheit die kommende Regierung stellen. Meloni wäre die erste Ministerpräsidentin in der Geschichte Italiens. Mattarella muss ihr dafür den Auftrag zu Regierungsbildung erteilen.

Oft geschah dies unter Vorbehalt, da die Nominierten noch weitere Verhandlungen führen mussten. Weil die Rechtsparteien schon länger über die Verteilung der Ministerposten beraten konnten und sie eine klaren Mehrheit im Parlament haben, dürfte das diesmal schneller gehen. Meloni könnte bereits am Wochenende vereidigt werden. Danach müsste das Parlament ihrem Kabinett binnen zehn Tagen noch das Vertrauen aussprechen.

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