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Frankreich und Deutschland mit unterschiedlichen Vorstellungen bei Bankenunion

Veröffentlicht am 15.09.2012, 15:21
NIKOSIA (dpa-AFX) - Frankreichs Finanzminister Pierre Moscovici sieht wegen der geplanten Bankenaufsicht Meinungsverschiedenheiten mit seinem deutschen Kollegen Wolfgang Schäuble. Es gebe aber keine Spannungen zwischen ihm und dem CDU-Politiker, sagte Moscovici am Samstag in Nikosia nach Beratungen mit den europäischen Ressortchefs.

Bei dem Treffen waren schon am Freitag unterschiedliche Standpunkte der beiden Spitzenpolitiker beim Zeitplan für die neue Bankenaufsicht deutlich geworden. Die Aufsicht ist die Voraussetzung dafür, dass klamme Institute künftig direkt auf Kredite aus den Euro-Rettungsfonds zugreifen können.

Schäuble hatte dazu gesagt: 'Ich sehe nicht, dass es eine direkte Kapitalisierung von Banken aus dem Europäischen Stabilitäts-Mechanismus (ESM) schon ab 1. Januar (2013) geben kann.' Moscovici unterstrich hingegen, dass er aufs Tempo drückt und den vorgegebenen Zeitplan einhalten will: 'Wir wollen schnell vorangehen.'

Moscovici resümierte am Samstag: 'Dass wir uns gut verstehen: Schäuble und ich haben unterschiedliche Persönlichkeiten, unterschiedliche Laufbahnen und unterschiedliche Empfindlichkeiten. Und bei dem einen oder anderen Thema können wir unterschiedliche Positionen haben.'

Der Sozialist betonte gleichzeitig, dass er eng mit Schäuble zusammenarbeite - bei jedem europäischen Finanzministertreffen sei nun eine bilaterale Begegnung geplant. 'Es gibt zwei Dinge, die wir vollständig teilen: Die Sorge um die europäische Integration und den Wunsch, dass sie vorangeht. Und dann die absolute Überzeugung, dass man nichts machen kann ohne deutsch-französische Verständigung, ohne eine deutsch-französische Abmachung.'/cb/DP/zb

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