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Frederiksen am Ziel - Breite Regierung in Dänemark steht

Veröffentlicht am 14.12.2022, 05:34

KOPENHAGEN (dpa-AFX) - Dänemark bekommt eine neue Regierung unter der alten Ministerpräsidentin. Die Sozialdemokratin Mette Frederiksen hat sich mit der liberal-konservativen Partei Venstre und den Moderaten auf die Bildung einer seltenen blockübergreifenden Regierung über die politische Mitte hinweg geeinigt.

Sie habe der dänischen Königin Margrethe II. mitgeteilt, dass man eine breite Regierung bilden könne, verkündete Frederiksen nach wochenlangen Verhandlungen am Dienstagabend in Kopenhagen. "Am Donnerstag präsentieren wir Dänemarks neue Regierung, die aus Sozialdemokraten, Venstre und den Moderaten besteht", sagte sie vor Reportern. Die wesentlichen Punkte des Regierungsprogramms werde sie schon am Mittwoch vorstellen - gemeinsam mit dem bisherigen Oppositionschef Jakob Ellemann-Jensen von Venstre und dem Chef der Moderaten, Ex-Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen.

Løkke hatte seine neue Partei nach seinem Austritt bei Venstre erst im Sommer 2021 gegründet und sie in der politischen Mitte zwischen den beiden traditionellen Blöcken verortet. Bei der Parlamentswahl am 1. November waren die Moderaten so auf Anhieb drittstärkste Kraft hinter den Sozialdemokraten und Venstre geworden. Damit werden die drei stärksten Parteien nun ein Regierungsbündnis bilden - eine Art dänische große Koalition, wenn man so will.

Die seit 2019 regierende Frederiksen hatte mit Blick auf den Ukraine-Krieg und weitere Krisen bereits vor der Parlamentswahl im November angekündigt, eine breite Regierung über die Blockgrenzen hinweg anzustreben. Dabei hatte die 45-Jährige gehofft, noch mehr Parteien in der politischen Mitte an Bord holen zu können, als nun tatsächlich dabei sind. Nach und nach hatten sich Parteien jedoch aus den Regierungsverhandlungen in ihrem Amtswohnsitz Marienborg nördlich von Kopenhagen verabschiedet.

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