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'Handelsblatt': Bankenabgabe bleibt deutlich unter den Erwartungen

Veröffentlicht am 16.04.2012, 20:18
DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Die Bankenabgabe wird einem Zeitungsbericht zufolge wohl auch 2012 nur spärlich fließen und sogar unter Vorjahresniveau bleiben. Mit Einnahmen von rund 500 Millionen Euro rechne das Bundesfinanzministerium von Wolfgang Schäuble (CDU), nach rund 590 Millionen Euro im vergangenen Jahr, berichtete das 'Handelsblatt' (Dienstag) unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Schreiben an Abgeordnete des Bundestags-Finanzausschusses..

'Hintergrund für diese Annahme einer geringeren Einnahme sind die Abschwächung der Wirtschaft auf Grund der Schuldenkrise und die Abschreibungen der Banken auf ihr Griechenland-Exposure', schreibt der Parlamentarische Staatssekretär Steffen Kampeter laut 'Handelsblatt'. Mit der Bankenabgabe soll der Bankensektor an den Kosten künftiger Rettungsmaßnahmen für Kreditinstitute beteiligt werden.

Nach Schätzungen der Regierung aus dem Jahr 2010 sollte sich die Bankenabgabe auf jährlich rund 1,3 Milliarden Euro belaufen. Erstmals mussten die Banken für das Jahr 2011 eine Abgabe leisten. Damit zog die schwarz-gelbe Regierung Konsequenzen aus der Finanzkrise, in der Banken mit Steuermitteln in dreistelliger Milliardenhöhe gerettet worden waren. Die Abgabe, die die Kreditinstitute nicht von der Steuer absetzen können, fließt in einen Restrukturierungsfonds, der von der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung betreut wird./ll/DP/he

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