HAMBURG (dpa-AFX) - Die Handelskammer Hamburg hat den Senat aufgefordert, sich für eine Olympiabewerbung Hamburgs stark zu machen. Nach einer Emnid-Umfrage im Auftrag der Kammer seien 59 Prozent der Hamburger für eine solche Bewerbung und nur 37 Prozent eher dagegen, sagte Präses Fritz Horst Melsheimer am Dienstag bei seiner Jahresschlussansprache im Börsensaal der Handelskammer. 'Also Herr Bürgermeister - ich nehme Sie beim Wort, packen Sie es an!', rief Melsheimer dem Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) zu. Der hatte vor kurzem Mut zu Großprojekten und eine Zukunftsvision für die Stadt gefordert.
Aus dem aus Sicht der Kammer verlorenen Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze zog Melsheimer drei Lehren: Da die Formulierung der Frage sehr suggestiv gewesen sei, regte er zukünftig ein Verfahren an, das zu klaren Sachfragen führe und suggestive Formulierungen vermeide. Wegen der oft schwerwiegenden finanziellen Konsequenzen sollten Volksinitiativen außerdem verpflichtet werden, belastbare Aussagen über die finanziellen Folgen vorzulegen. Drittens sollte man künftig darüber nachdenken, bei wem unter welchen Bedingungen das Initiativrecht für Volksbefragungen liege./egi/DP/he
Aus dem aus Sicht der Kammer verlorenen Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze zog Melsheimer drei Lehren: Da die Formulierung der Frage sehr suggestiv gewesen sei, regte er zukünftig ein Verfahren an, das zu klaren Sachfragen führe und suggestive Formulierungen vermeide. Wegen der oft schwerwiegenden finanziellen Konsequenzen sollten Volksinitiativen außerdem verpflichtet werden, belastbare Aussagen über die finanziellen Folgen vorzulegen. Drittens sollte man künftig darüber nachdenken, bei wem unter welchen Bedingungen das Initiativrecht für Volksbefragungen liege./egi/DP/he