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'HB': Rösler legt Wachstumsplan für Europa vor

Veröffentlicht am 15.05.2012, 11:43
BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat laut einem Pressebericht eine Wachstumsinitiative für Europa erarbeitet. 'Europa muss jetzt alles daran setzen, die strukturellen Bedingungen für mehr Wachstum und Beschäftigung zu verbessern', heißt es in einem vorab veröffentlichten Bericht des 'Handelsblatts' (Mittwochausgabe). Das Blatt zitiert aus einem Positionspapier aus dem Wirtschaftsministerium, das dem 'Handelsblatt' vorliegt. Das 16 Punkte umfassende Papier mit dem Titel 'Mehr Wachstum für Europa' konzentriert sich auf die Themen Beschäftigung, Investitionen und Innovationen.

Das Papier habe Bundeskanzlerin Angela Merkel kurz vor dem Besuch des französischen Staatspräsidenten Francois Hollande vorgelegen, hieß es weiter. Rösler sieht demnach die Europäische Investitionsbank (EIB) in einer zentralen Rolle, um das Wachstumspotenzial durch Investitionen zu steigern. 'Das eingezahlte Kapital sollte um 10 Milliarden Euro erhöht werden. Damit würden zusätzliche Mittel von 80 Milliarden Euro freigesetzt', heißt es in dem Konzept. Rösler fordere zudem eine schnellere und einfachere Bearbeitung von Antrags- und Genehmigungsverfahren für EU-Förderprogramme, berichtet das 'Handelsblatt'.

Unverzichtbar sind demnach auch Einschnitte am Arbeitsmarkt. 'Die Erfahrungen in Deutschland zeigen: Mutige strukturelle Reformen am Arbeitsmarkt sind unverzichtbar', heißt es in dem Papier. Zu den dafür notwendigen Maßnahmen gehören etwa in den Schuldenländern 'das Renteneintrittsalter an die gestiegene Lebenserwartung anzupassen und die Beschäftigungsverhältnisse flexibler zu gestalten'. Besonders die Jugendarbeitslosigkeit gehört laut Rösler in den Fokus. 'Es kann nicht angehen, dass in Europa bald jeder vierte Jugendliche ohne Arbeit ist.'/jkr/hbr

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