BRÜSSEL (dpa-AFX) - Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker hat bedauert, dass sich der EU-Gipfel nicht auf eine Art Sonderhaushalt für die Eurogruppe und auf einen detaillierten Fahrplan für die Vertiefung der Wirtschaftsunion geeinigt hat. Er sei 'mit der Absenkung des Anspruchsniveaus (...) in hohem Maße unzufrieden', sagte er am Freitag in Brüssel.
Eurogruppen-Präsident Juncker gehört mit den Präsidenten Herman Van Rompuy (Europäischer Rat), José Manuel Barroso (Kommission) und Mario Draghi (EZB) zu den Autoren eines Berichts, in dem unter anderem die Schaffung einer 'Fiskalkapazität' zur Abfederung externer Wirtschaftsschocks vorgeschlagen wurde. Dies wurde beim Gipfel unter anderem von Deutschland abgelehnt.
'Ich hätte mir sehr gewünscht, wenn das von den vier Präsidenten zusammengestellte Gesamtmaterial die Hürde dieses Europäischen Rates mühelos überwunden hätte', sagte Juncker. 'Erklärtermaßen gingen die zielführenden Vorschläge der vier Präsidenten einigen Mitgliedstaaten
wesentlich zu weit.' Juncker sagte, die EU habe sich vor Monaten vorgenommen, 'der Welt, die uns beobachtet, zu zeigen, in welche Richtung die Wirtschafts- und Währungsunion sich weiterentwickelt': 'Dieser Aufgabe sind wir nur ungenügend gerecht geworden.'
'Mir wäre es lieber gewesen, wir hätten uns deutlicher für eine Finanzkapazität der Eurozone ausgesprochen', sagte Juncker. Er räumte ein, der Vorschlag über die mögliche finanzielle Ausstattung dieses Extra-Haushalts für die Eurozone sei wegen 'mangelnder inhaltlicher Vorbereitung' gescheitert: 'Aber diese Idee ist nicht tot.' Weil es jetzt den Rettungsfonds ESM gebe, seien manche Regierungen der Ansicht, zusätzliche Instrumente seien nicht nötig: 'Die werden meiner Ansicht nach aber auf Dauer nicht ausreichen.'/eb/DP/she
Eurogruppen-Präsident Juncker gehört mit den Präsidenten Herman Van Rompuy (Europäischer Rat), José Manuel Barroso (Kommission) und Mario Draghi (EZB) zu den Autoren eines Berichts, in dem unter anderem die Schaffung einer 'Fiskalkapazität' zur Abfederung externer Wirtschaftsschocks vorgeschlagen wurde. Dies wurde beim Gipfel unter anderem von Deutschland abgelehnt.
'Ich hätte mir sehr gewünscht, wenn das von den vier Präsidenten zusammengestellte Gesamtmaterial die Hürde dieses Europäischen Rates mühelos überwunden hätte', sagte Juncker. 'Erklärtermaßen gingen die zielführenden Vorschläge der vier Präsidenten einigen Mitgliedstaaten
wesentlich zu weit.' Juncker sagte, die EU habe sich vor Monaten vorgenommen, 'der Welt, die uns beobachtet, zu zeigen, in welche Richtung die Wirtschafts- und Währungsunion sich weiterentwickelt': 'Dieser Aufgabe sind wir nur ungenügend gerecht geworden.'
'Mir wäre es lieber gewesen, wir hätten uns deutlicher für eine Finanzkapazität der Eurozone ausgesprochen', sagte Juncker. Er räumte ein, der Vorschlag über die mögliche finanzielle Ausstattung dieses Extra-Haushalts für die Eurozone sei wegen 'mangelnder inhaltlicher Vorbereitung' gescheitert: 'Aber diese Idee ist nicht tot.' Weil es jetzt den Rettungsfonds ESM gebe, seien manche Regierungen der Ansicht, zusätzliche Instrumente seien nicht nötig: 'Die werden meiner Ansicht nach aber auf Dauer nicht ausreichen.'/eb/DP/she