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Lauterbach kann sich Cannabis-Freigabe 2024 vorstellen

Veröffentlicht am 26.10.2022, 13:55
© Reuters

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geht nicht davon aus, dass die geplante Freigabe von Cannabis in Deutschland bereits im kommenden Jahr umgesetzt wird. Das sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung der Eckpunkte für die geplante Legalisierung der Droge. Die Materie sei ausgesprochen komplex. "Die Erstellung dieser Eckpunkte war keine Kleinigkeit und in der Komplexität geht das über das hinaus, was durch einen schönen Sudoku-Abend abgerufen wird." Auch die Vorbereitung eines konkreten Gesetzes werde keine Kleinigkeit. "Ich könnte mir aber gut vorstellen, wenn alles gut läuft, dass dann 2024 die Legalität erreicht ist."

Das Bundeskabinett hatte seine Vorschläge zur Legalisierung zuvor beschlossen. Es handelt sich noch nicht um einen Gesetzentwurf, sondern zunächst um Grundzüge des geplanten Vorhabens, die nun in Brüssel zur Prüfung vorgelegt werden. Die Pläne sollen nach Lauterbachs Worten nur weiterverfolgt werden, wenn sie einer europa- und völkerrechtlichen Prüfung standhalten.

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