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Moody's: BVG-Entscheidung negativ für Euroländer-Ratings

Veröffentlicht am 17.02.2014, 11:46

LONDON (dpa-AFX) - Die Ratingagentur Moody's hat vor negativen Folgen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVG) zum Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) gewarnt. Die Entscheidung der Verfassungshüter aus Karlsruhe habe zu einer Unsicherheit geführt, die sich negativ auf die Kreditbewertung der Staaten im Euroraum auswirkt, hieß es in dem am Montag veröffentlichten 'Credit Outlook' von Moody's. Das Bundesverfassungsgericht hatte festgestellt, dass die EZB mit ihrem OMT-Anleihekaufprogramm ihre Kompetenzen überschritten habe, das Verfahren über das Kaufprogramm aber an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) nach Luxemburg überwiesen.

Derzeit sei noch unklar, wann der EuGH über das Kaufprogramm für Anleihen entscheiden wird, so Moody's. Nach Einschätzung von Experten kann dies bis zu 16 Monate dauern. Laut Moody's wird die EZB das Kaufprogramm für Anleihen aber noch vor dem EuGH-Urteil starten, wenn sie dies für notwendig hält. Dann könnte aber die Entscheidung aus Karlsruhe die Bundesbank dazu bewegen, nicht an den Kaufprogramm teilzunehmen.

Nach Einschätzung von Moody's war bereits die Ankündigung des Programms im Sommer 2012 ausschlaggebend für die anschließende Stabilisierung der Eurozone. Auch mehr als zwei Jahre nach der Ankündigung sei das OMT-Programm immer noch eine wichtige Stütze für das Vertrauen der Investoren in den gemeinsamen Währungsraum. Jeder Zweifel an der Funktionsfähigkeit des Kaufprogramms könnte aber die Umsetzung im Notfall schwieriger gestalten und die Glaubwürdigkeit gefährden.

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