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Neue Kapitalregeln für Banken in Sicht - Großbritannien lenkt ein

Veröffentlicht am 15.05.2012, 10:20
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Im Streit um schärfere Kapitalregeln für Europas Banken rückt Großbritannien von seiner bisherigen Blockadehaltung ab. Vor dem Treffen der EU-Finanzminister am Dienstag in Brüssel zeigte sich der britische Finanzminister George Osborne bereit, einen Kompromiss zu unterstützen. Osborne sagte, es sei 'ein ganz wichtiger Schritt, das gesamte europäische Bankensystem zu stärken - und das ist das, was wir heute anstreben.' Wegen des Widerstands Großbritanniens war ein erster Anlauf der Finanzminister vor zwei Wochen gescheitert.

Die EU will sich auf strengere internationale Vorschriften für das Eigenkapital der Banken in Europa verständigen. Die Geldhäuser müssen ihre Geschäfte künftig mit mehr Eigenkapital absichern, um besser gegen Krisen gewappnet zu sein. London verlangt mehr Spielraum für nationale Aufseher und will deutlich höhere Kapitalpuffer für seine Geldhäuser als in den sogenannten Basel-III-Regeln festsetzen. Die Vorschriften betreffen rund 8300 Geldhäuser und Finanzinstitutionen in der EU und sollen Anfang 2013 in Kraft treten.

Auf dem Tisch der Minister liegt ein Kompromisspapier, das solche nationalen Sonderregeln vorsieht. Die dänische Wirtschaftsministerin und amtierende EU-Ratsvorsitzende Margrethe Vestager zeigte sich zuversichtlich: 'Der Kompromiss ist sehr ausgewogen und lässt Raum für nationale Entscheidungsfreiheit.' Man sei einer Einigung sehr nahe.

Der Vorschlag könnte auch ohne die Stimmen der Briten angenommen werden, doch nach Angaben von EU-Diplomaten bemüht man sich um deren Unterstützung, da London das wichtigste Finanzzentrum Europas ist. 'Ich denke, es sollte eine einstimmige Entscheidung in solch einer wichtigen Frage geben', sagte Schwedens Finanzminister Anders Borg. Schweden gehörte zu den Ländern, die zunächst Bedenken hatten./mt/DP/zb

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