STUTTGART (dpa-AFX) - Der ehemalige Deutschland-Chef der Investmentbank Morgan Stanley , Dirk Notheis, hat sich für seinen Ton in E-Mails zum milliardenschweren EnBW -Deal entschuldigt. 'Ich bitte um Entschuldigung für die unangemessene und unprofessionelle Sprache, die ich persönlich in verschiedenen E-Mails im Zuge des EnBW-Beratungsmandats verwendet habe', heißt es in dem Brief, den Notheis am Donnerstag an den Landtag schickte.
Das Schreiben - gerichtet an die Angeordneten des Landtags - lag der Nachrichtenagentur dpa und den 'Stuttgarter Nachrichten' vor. An diesem Freitag tagt der Untersuchungsausschuss erneut. Er soll die Hintergründe des umstrittenen EnBW-Deals vom Herbst 2010 aufklären.
Notheis hatte das Geschäft für seinen Freund und damaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) eingefädelt und den Wiedereinstieg des Landes Baden-Württemberg beim drittgrößten deutschen Energiekonzern EnBW abgewickelt. Das Verfassungsgericht von Baden-Württemberg stufte das Geschäft später als verfassungswidrig ein, da es am Landtag vorbei abgeschlossen wurde. Auch der Landesrechnungshof kritisierte die Vorgänge scharf und warf Mappus und Notheis vor, sie hätten die Regeln der Landeshaushaltsordnung verletzt. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen die damals Beteiligten wegen des Verdachts der Untreue, beziehungsweise der Beihilfe dazu. Notheis will aus dem Grund nicht noch einmal vor dem Untersuchungsausschuss erscheinen. In dem Schreiben verwies er auf sein Zeugnisverweigerungsrecht.
Bei der Aufarbeitung des Aktien-Geschäftes waren Mails bekannt geworden, die Notheis an Mappus und andere geschickt hatte. Darin bezeichnete Notheis Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als 'Mutti' und umschrieb den Einfluss von Mappus und der Landes-CDU auf Merkel mit den Worten, Mappus könne 'Angela mit seinen Truppen töten'. Auch entstand der Eindruck, Mappus sei in dem Deal nur eine Marionette von ihm. Zudem ging es darum, wann Mappus den damaligen Finanzminister Willi Stächele (CDU) informieren solle. 'Wenn Du Finanzminister Stächele am Montagmorgen in den Griff bekommst, dann würde ich ihn doch nicht vorab informieren', hatte Notheis geschrieben.
In seinem Schreiben erklärt Notheis nun, dass sein Ton in den Mails ein Fehler gewesen sei. Zugleich wies er den Vorwurf zurück, er habe Mappus zu dem Deal getrieben. Die aktuelle grün-rote Regierung wirft Mappus vor, er habe das Geschäft überhastet eingetütet und mit 4,7 Milliarden Euro viel zu viel für die 45 Prozent am Karlsruher Energieversorger gezahlt, die das Land vom französischen Staatskonzern EDF zurückkaufte. Notheis hat seinen Posten als Deutschlandchef bei Morgan Stanley mittlerweile aufgegeben.
Der Untersuchungsausschuss will an diesem Freitag mehrere Mitglieder der Landesregierung befragen, auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Finanzminister Nils Schmid (SPD). Gehört werden auch die Direktorin des Landesrechnungshofes, Hilaria Dette, und Ex-EnBW-Chef Gerhard Goll. Die CDU, die gemeinsam mit der FDP die Regierungsmitglieder in den Untersuchungsausschuss geladen hat, will von Kretschmann und den Ministern vor allem Informationen zum laufenden Schiedsverfahren. In diesem versucht das Land von der EdF eine Rückzahlung von 834 Millionen Euro zu erstreiten./bg/DP/stb
Das Schreiben - gerichtet an die Angeordneten des Landtags - lag der Nachrichtenagentur dpa und den 'Stuttgarter Nachrichten' vor. An diesem Freitag tagt der Untersuchungsausschuss erneut. Er soll die Hintergründe des umstrittenen EnBW-Deals vom Herbst 2010 aufklären.
Notheis hatte das Geschäft für seinen Freund und damaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) eingefädelt und den Wiedereinstieg des Landes Baden-Württemberg beim drittgrößten deutschen Energiekonzern EnBW abgewickelt. Das Verfassungsgericht von Baden-Württemberg stufte das Geschäft später als verfassungswidrig ein, da es am Landtag vorbei abgeschlossen wurde. Auch der Landesrechnungshof kritisierte die Vorgänge scharf und warf Mappus und Notheis vor, sie hätten die Regeln der Landeshaushaltsordnung verletzt. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen die damals Beteiligten wegen des Verdachts der Untreue, beziehungsweise der Beihilfe dazu. Notheis will aus dem Grund nicht noch einmal vor dem Untersuchungsausschuss erscheinen. In dem Schreiben verwies er auf sein Zeugnisverweigerungsrecht.
Bei der Aufarbeitung des Aktien-Geschäftes waren Mails bekannt geworden, die Notheis an Mappus und andere geschickt hatte. Darin bezeichnete Notheis Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als 'Mutti' und umschrieb den Einfluss von Mappus und der Landes-CDU auf Merkel mit den Worten, Mappus könne 'Angela mit seinen Truppen töten'. Auch entstand der Eindruck, Mappus sei in dem Deal nur eine Marionette von ihm. Zudem ging es darum, wann Mappus den damaligen Finanzminister Willi Stächele (CDU) informieren solle. 'Wenn Du Finanzminister Stächele am Montagmorgen in den Griff bekommst, dann würde ich ihn doch nicht vorab informieren', hatte Notheis geschrieben.
In seinem Schreiben erklärt Notheis nun, dass sein Ton in den Mails ein Fehler gewesen sei. Zugleich wies er den Vorwurf zurück, er habe Mappus zu dem Deal getrieben. Die aktuelle grün-rote Regierung wirft Mappus vor, er habe das Geschäft überhastet eingetütet und mit 4,7 Milliarden Euro viel zu viel für die 45 Prozent am Karlsruher Energieversorger gezahlt, die das Land vom französischen Staatskonzern EDF
Der Untersuchungsausschuss will an diesem Freitag mehrere Mitglieder der Landesregierung befragen, auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Finanzminister Nils Schmid (SPD). Gehört werden auch die Direktorin des Landesrechnungshofes, Hilaria Dette, und Ex-EnBW-Chef Gerhard Goll. Die CDU, die gemeinsam mit der FDP die Regierungsmitglieder in den Untersuchungsausschuss geladen hat, will von Kretschmann und den Ministern vor allem Informationen zum laufenden Schiedsverfahren. In diesem versucht das Land von der EdF eine Rückzahlung von 834 Millionen Euro zu erstreiten./bg/DP/stb