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Parlamentswahl in Israel beginnt - Knapper Ausgang erwartet

Veröffentlicht am 01.11.2022, 06:10
Aktualisiert 01.11.2022, 06:15
© Reuters.

TEL AVIV (dpa-AFX) - Israel hat am Dienstag mit der Wahl eines neuen Parlaments (Knesset) begonnen. Rund 6,8 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, die 120 Abgeordneten der 25. Knesset zu bestimmen. Knapp 12 500 Wahllokale stehen dafür landesweit zur Verfügung. Die meisten davon sind von 6.00 Uhr bis 21.00 Uhr deutscher Zeit geöffnet. Mit Schließung der Wahllokale werden erste Prognosen veröffentlicht.

Es ist bereits die fünfte Wahl binnen dreieinhalb Jahren. 40 Listen treten dabei an, nur ein Drittel wird aber voraussichtlich die 3,25-Prozent-Hürde schaffen. Auch bei diesem Wahlgang könnte es erneut zu einer Pattsituation zwischen dem Lager des ehemaligen Regierungschefs Benjamin Netanjahu und seinen Gegnern kommen. Netanjahus rechtskonservative Likud-Partei wird voraussichtlich wieder stärkste Kraft im Parlament.

Das Lager des aktuellen Regierungschefs Jair Lapid und seiner Zukunftspartei umfasst Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum. Der 58-jährige Lapid hat sich für die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates ausgesprochen. Sein Lager eint aber vor allem der Wille, eine Rückkehr Netanjahus zu verhindern. Gegen den 73-Jährigen läuft ein Korruptionsverfahren.

Als entscheidend gilt die Wahlbeteiligung der arabischen Bevölkerung. Sollte eine der kleineren Parteien im Lapid-Lager nicht die 3,25-Prozent-Hürde knacken, könnte dies den Weg zu einer ultrarechten Regierung unter Netanjahu ebnen. Das rechtsextreme Bündnis von Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir gilt als möglicher Königsmacher. Umfragen sehen ihre Religiös-Zionistische Partei als drittstärkste Kraft im Land.

Mit dem Endergebnis der Wahl wird aber nicht vor Donnerstag gerechnet. Präsident Izchak Herzog bestimmt nach der Wahl, wer den Auftrag zur Regierungsbildung erhält. Der Kandidat hat dann vier Wochen Zeit, eine Koalition zu bilden. Wie nach der Wahl im letzten Jahr könnte es Wochen oder Monate dauern, bis eine Regierung steht.

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