MAINZ (dpa-AFX) - Deutschlands dienstältester Ministerpräsident Kurt Beck räumt angeschlagen das Feld. Nach 18 Jahren als Regierungschef von Rheinland-Pfalz will er die bisherige Sozialministerin Malu Dreyer (beide SPD) Anfang nächsten Jahres zu seiner Nachfolgerin machen. Innenminister Roger Lewentz soll Chef der Landes-SPD werden. Am Freitagabend wollte der 63-jährige Beck die Personalvorschläge nach einem Treffen von SPD-Spitze und Landtagsfraktion in Mainz verkünden. Dies bestätigten mehrere Quellen der Deutschen Presse-Agentur.
Beck war zuletzt wegen der Nürburgring-Affäre stark unter Druck geraten. Die größtenteils landeseigene Besitzgesellschaft der Eifel-Rennstrecke hatte Mitte Juli Insolvenz angemeldet. Das Land musste Steuergeld in dreistelliger Millionenhöhe zuschießen, das womöglich für immer verloren ist.
Dreyer soll Anfang 2013 als erste Frau der Landesgeschichte an die Spitze der rot-grünen Regierung rücken. Sie leidet seit vielen Jahren an Multipler Sklerose, einer chronisch entzündlichen Erkrankung des zentralen Nervensystems. 2006 machte sie die Erkrankung öffentlich. Mehrere Sozialdemokraten sagten am Freitag übereinstimmend, Dreyer habe nie Nein gesagt auf die Frage, ob sie Ministerpräsidentin werden könnte. Die Sozialministerin wollte sich zunächst nicht äußern.
Für die CDU genügt der Rückzug Becks nicht. 'Damit sind die Probleme der Landesregierung, vor allen Dingen die Probleme des Landes, die vielen ungelösten Fragen, nicht geklärt', sagte Landeschefin Julia Klöckner. Bei der letzten Wahl 2011 hatte sie überraschend knapp gegen Beck verloren. Das 'System Beck' bestehe aus mehreren Personen, betonte Klöckner. Der CDU-Nachwuchs Junge Union und die Linkspartei Rheinland-Pfalz, die nicht im Landtag vertreten ist, forderten eine Neuwahl. Die FDP, die zuletzt aus dem Parlament flog, führte Becks Rückzug auf die Nürburgring-Affäre zurück.
Die rheinland-pfälzische SPD wählt außerdem im November ihren Landeschef neu - dafür ist nun Lewentz vorgesehen. 2016 steht die Landtagswahl an. Viele in der SPD halten die als kompetent und warmherzig geltende Dreyer für am besten geeignet, der forschen und redegewandten CDU-Landeschefin Julia Klöckner (39) Paroli zu bieten. Bei der Wahl 2011 war die oppositionelle Union bis auf einen halben Prozentpunkt an die SPD herangekommen.
Beck hatte noch im Juli gesagt, er wolle im November erneut als SPD-Landeschef kandidieren. Bis vor kurzem hielt der Südpfälzer auch an seiner Aussage fest, bei guter Gesundheit bis 2016 regieren zu wollen. Um seinen gesundheitlichen Zustand gab es Spekulationen. Hinzu kam die Insolvenz des Nürburgrings, die auch dem Ansehen des Regierungschefs schwer zusetzte. Die CDU hatte deshalb vor kurzem im Landtag vergeblich einen Misstrauensantrag gegen Beck gestellt, der einen Rücktritt abgelehnt hatte.
Als wahrscheinlichste Kandidaten für die Beck-Nachfolge im Amt des Ministerpräsidenten galten bisher Lewentz und SPD-Fraktionschef Hendrik Hering. Beide sind aber wegen des Nürburgrings angeschlagen: Lewentz ist als Verkehrsminister für die Rennstrecke zuständig, Hering war sein Vorgänger./jaa/vr/DP/sf
Beck war zuletzt wegen der Nürburgring-Affäre stark unter Druck geraten. Die größtenteils landeseigene Besitzgesellschaft der Eifel-Rennstrecke hatte Mitte Juli Insolvenz angemeldet. Das Land musste Steuergeld in dreistelliger Millionenhöhe zuschießen, das womöglich für immer verloren ist.
Dreyer soll Anfang 2013 als erste Frau der Landesgeschichte an die Spitze der rot-grünen Regierung rücken. Sie leidet seit vielen Jahren an Multipler Sklerose, einer chronisch entzündlichen Erkrankung des zentralen Nervensystems. 2006 machte sie die Erkrankung öffentlich. Mehrere Sozialdemokraten sagten am Freitag übereinstimmend, Dreyer habe nie Nein gesagt auf die Frage, ob sie Ministerpräsidentin werden könnte. Die Sozialministerin wollte sich zunächst nicht äußern.
Für die CDU genügt der Rückzug Becks nicht. 'Damit sind die Probleme der Landesregierung, vor allen Dingen die Probleme des Landes, die vielen ungelösten Fragen, nicht geklärt', sagte Landeschefin Julia Klöckner. Bei der letzten Wahl 2011 hatte sie überraschend knapp gegen Beck verloren. Das 'System Beck' bestehe aus mehreren Personen, betonte Klöckner. Der CDU-Nachwuchs Junge Union und die Linkspartei Rheinland-Pfalz, die nicht im Landtag vertreten ist, forderten eine Neuwahl. Die FDP, die zuletzt aus dem Parlament flog, führte Becks Rückzug auf die Nürburgring-Affäre zurück.
Die rheinland-pfälzische SPD wählt außerdem im November ihren Landeschef neu - dafür ist nun Lewentz vorgesehen. 2016 steht die Landtagswahl an. Viele in der SPD halten die als kompetent und warmherzig geltende Dreyer für am besten geeignet, der forschen und redegewandten CDU-Landeschefin Julia Klöckner (39) Paroli zu bieten. Bei der Wahl 2011 war die oppositionelle Union bis auf einen halben Prozentpunkt an die SPD herangekommen.
Beck hatte noch im Juli gesagt, er wolle im November erneut als SPD-Landeschef kandidieren. Bis vor kurzem hielt der Südpfälzer auch an seiner Aussage fest, bei guter Gesundheit bis 2016 regieren zu wollen. Um seinen gesundheitlichen Zustand gab es Spekulationen. Hinzu kam die Insolvenz des Nürburgrings, die auch dem Ansehen des Regierungschefs schwer zusetzte. Die CDU hatte deshalb vor kurzem im Landtag vergeblich einen Misstrauensantrag gegen Beck gestellt, der einen Rücktritt abgelehnt hatte.
Als wahrscheinlichste Kandidaten für die Beck-Nachfolge im Amt des Ministerpräsidenten galten bisher Lewentz und SPD-Fraktionschef Hendrik Hering. Beide sind aber wegen des Nürburgrings angeschlagen: Lewentz ist als Verkehrsminister für die Rennstrecke zuständig, Hering war sein Vorgänger./jaa/vr/DP/sf