Pressestimme: 'Nürnberger Zeitung' zu FDP

Veröffentlicht am 13.02.2024, 05:35

NÜRNBERG (dpa-AFX) - "Nürnberger Zeitung" zu FDP:

"Ihren Ruf als Blockierer in der angeblichen Fortschrittskoalition hat die FDP weg. SPD und Grüne kommen mit diesem Vorwurf schnell ums Eck, wenn die Liberalen mal wieder etwas verhindert haben, was ihnen am Herzen liegt. Wer sich selbst als progressiv einstuft, wie es vor allem die Grünen mit unerschütterlichem Selbstbewusstsein tun, hat es halt nicht gern, wenn jemand, noch dazu aus dem eigenen Koalitionslager, die Frechheit besitzt, den vermeintlichen Fortschritt aufzuhalten. Wenn es etwa auf EU-Ebene um schärfere CO2-Grenzwerte für Lkw, Busse oder Autos geht, dann sollen diese Ziele "technologieoffen" erreicht werden, so das Mantra der FDP - mit den sogenannten E-Fuels. Die sind zwar noch weit von der Marktreife entfernt, aber dem Markt die Möglichkeit zu geben, sie dahin zu entwickeln, entspricht liberaler Politik.

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