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Rechnungshof: EU-Hilfe für digitalere Schulen nicht optimal genutzt

Veröffentlicht am 24.04.2023, 17:09
© Reuters

LUXEMBURG (dpa-AFX) - EU-Corona-Hilfen für eine bessere Digitalisierung von deutschen Schulen hätten nach Ansicht des Europäischen Rechnungshofs besser genutzt werden können. Wie aus einer am Montag veröffentlichten Untersuchung des Rechnungshofs hervorgeht, ist beispielsweise bei der Verteilung von Geld für Leihgeräte wie Laptops und Tablets nicht berücksichtigt worden, wie viele Lehrkräfte überhaupt ein Gerät benötigt hätten.

An zwei Schulen in NRW, die die Prüfer besucht hätten, seien die neuen Geräte zudem nicht mit der vorhandenen Ausstattung kompatibel gewesen, die Lehrkräfte hätten keine für den Unterricht benötigte Software installieren dürfen oder die Geräte seien nicht dazu geeignet gewesen, Verwaltungsaufgaben zu erledigen. "Die Lehrkräfte nutzten daher weiterhin private Geräte", heißt es in dem Bericht.

Nach Angaben des Rechnungshofs wurde für die Untersuchung NRW als Modellregion gewählt. Demnach wurde eine Umfrage über das zuständige Landesministerium an die allgemeinbildenden Schulen im Land geschickt und zudem wurden rund 30 Einrichtungen persönlich besucht.

Auch mit Blick auf andere untersuchte EU-Länder schreibt der Rechnungshof, dass europäische Fördermittel nicht strategisch genug eingesetzt worden seien und sie ihre volle Wirkung nicht hätten entfalten können. Dabei seien allein aus der sogenannten Aufbau- und Resilienzfazilität - das zentrale Instrument der EU-Corona-Gelder - elf Milliarden Euro für eine bessere Digitalisierung von Schulen zugewiesen worden. Teilweise hätte das Geld auch nur bereits bestehende nationale Mittel ersetzt. In den meisten Fällen seien aber bei von der EU finanzierten Projekten die angestrebten Ziele erreicht worden.

Die Corona-Pandemie habe gezeigt, dass die Schulsysteme in fast allen EU-Ländern nicht gut auf Distanzunterricht vorbereitet gewesen seien, sagte Pietro Russo, das für die Prüfung zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs. "Das hing damit zusammen, dass die Internetanbindung der Schulen oft unzulänglich war und digitale Ausrüstung für Schüler und Lehrkräfte fehlte.

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