DEN HAAG (dpa-AFX) - Die Bildung einer Regierung ist in den Niederlanden traditionell kompliziert. In diesem Jahr wird sie extra schwierig, weil Königin Beatrix davon erstmals ausgeschlossen ist. Die Zweite Kammer hatte im März ihre Rolle stark eingeschränkt. Doch bevor neue Regeln festgelegt wurden, zerfiel die Regierung und das Parlament wurde aufgelöst. Staatsrechtler und Politiker befürchten nun ein Chaos.
Bisher führte die Königin direkt nach den Wahlen Gespräche mit ihren Beratern und den Fraktionsvorsitzenden. Daraufhin beauftragte sie einen ihrer Ratgeber mit Sondierungsgesprächen mit den Fraktionen. Dieser sogenannte Informateur informierte die Königin über die Chancen möglicher Koalitionen.
Daraufhin ernannte das Staatsoberhaupt den sogenannten Formateur, in den meisten Fällen war dies der künftige Ministerpräsident. Er führte die offiziellen Koalitionsverhandlungen. Um möglichen politischen Einfluss der Königin auszuschließen, schloss das Parlament sie allerdings nun von diesem Verfahren aus.
Nach Ansicht von Staatsrechtlern ist nun unklar, wer die Initiative zu den Koalitionsverhandlungen ergreifen muss. Eine Mehrheit der Abgeordneten meint, dass das Parlament am Zug ist. Doch die neu gewählte Zweite Kammer wird erst am 20. September vereidigt.
Um keine Zeit zu verlieren, will die bisherige Vorsitzende der Zweiten Kammer, die Sozialdemokratin Gerdi Verbeet, bereits am Tag nach der Wahl alle Fraktionsvorsitzenden zusammenrufen. Sie sollen dann über das weitere Vorgehen entscheiden./ab/DP/stb
Bisher führte die Königin direkt nach den Wahlen Gespräche mit ihren Beratern und den Fraktionsvorsitzenden. Daraufhin beauftragte sie einen ihrer Ratgeber mit Sondierungsgesprächen mit den Fraktionen. Dieser sogenannte Informateur informierte die Königin über die Chancen möglicher Koalitionen.
Daraufhin ernannte das Staatsoberhaupt den sogenannten Formateur, in den meisten Fällen war dies der künftige Ministerpräsident. Er führte die offiziellen Koalitionsverhandlungen. Um möglichen politischen Einfluss der Königin auszuschließen, schloss das Parlament sie allerdings nun von diesem Verfahren aus.
Nach Ansicht von Staatsrechtlern ist nun unklar, wer die Initiative zu den Koalitionsverhandlungen ergreifen muss. Eine Mehrheit der Abgeordneten meint, dass das Parlament am Zug ist. Doch die neu gewählte Zweite Kammer wird erst am 20. September vereidigt.
Um keine Zeit zu verlieren, will die bisherige Vorsitzende der Zweiten Kammer, die Sozialdemokratin Gerdi Verbeet, bereits am Tag nach der Wahl alle Fraktionsvorsitzenden zusammenrufen. Sie sollen dann über das weitere Vorgehen entscheiden./ab/DP/stb