STRASSBURG (dpa-AFX) - EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn hat die Lage in Spanien und Zypern als schwierig bezeichnet. Vor dem Wirtschaftsausschuss des Europaparlaments Montagabend in Straßburg sagte Rehn, die Kommission sei zu dem Schluss gekommen, dass 'Spanien und Zypern sehr ernsten Ungleichgewichten' ausgesetzt seien, nicht zuletzt in ihren Finanzsektoren, und dass dies dringlich angegangen werden müsse.
Rehn verwies auf die Entscheidung der Eurogruppe vom Wochenende, Spanien für die Rettung seiner maroden Banken bis zu 100 Milliarden Euro Hilfe zu gewähren. In dieser Summe sei ein Sicherheitsspielraum enthalten.
Der Kommissar ging auch angesichts der anstehenden Debatte im EU-Parlament über zwei Gesetze zur Stabilisierung des Euro ('Two-Pack') auf die Lage in Italien, Frankreich, Slowenien und Ungarn ein. Italien stehe vor ernsten Ungleichgewichten vor allem angesichts der Verschlechterung im Exportbereich. Frankreich wiederum weise einen beträchtlichen Verlust seiner Wettbewerbsfähigkeit und der Exporte auf. Bei Slowenien führte Rehn die Bankenstabilität an und beim Nicht-Euro-Land Ungarn vor allem die negative Entwicklung internationaler Investitionen.
Mit dem 'Two-Pack' sollen Staaten ähnlich wie Unternehmen vor einem Bankrott geschützt werden, indem die Wirtschaftspolitik der EU-Länder verzahnt werden, die Haushaltsplanung auf das Europäische Semester abgestimmt und europäischer einheitlich gestaltet werden. Die letzten beiden Jahren seien von einer noch nie dagewesenen Stärkung der Koordination von Wirtschafts- und Fiskalpolitiken auf europäischer Ebene gekennzeichnet gewesen. Dies sei mit einer gewissen Vergemeinschaftung von Risiken und einer ausdrücklichen Solidarität verbunden gewesen, wie die Hilfspakete für Griechenland sowie die Euro-Rettungsschirme EFSF und ESM gezeigt hätten. 'Wir müssen nun die wesentlichen Schritte für eine vollständige Wirtschaftsunion entwerfen, um die bestehende Währungsunion zu ergänzen und zu stärken.'
Allerdings gebe es für die komplizierten Probleme einer komplexen Eurozone nicht die eine einzige Lösung. Die Schwierigkeiten könnten nicht durch gemeinsame Anleihen - Eurobonds - überwunden werden, ohne dass nicht gleichzeitig fiskale Nachhaltigkeit gesichert werde. Andererseits werde es nicht gelingen, eine Stabilitätskultur in der Eurozone zu verankern, ohne die Lasten gemeinsam zu bündeln.
Rehn zeigte sich gleichzeitig optimistisch über die Defizitsituation der EU-Staaten. 2009 und 2010 sei der Durchschnitt bei sechs Prozent gelegen, 2011 habe es eine Reduktion auf rund vier Prozent gegeben. Für das heurige Jahr werde ein Wert rund um drei Prozent erwartet, 'eine weitere willkommene Verbesserung'. () jep/sp/jep/sp/APA/she
Rehn verwies auf die Entscheidung der Eurogruppe vom Wochenende, Spanien für die Rettung seiner maroden Banken bis zu 100 Milliarden Euro Hilfe zu gewähren. In dieser Summe sei ein Sicherheitsspielraum enthalten.
Der Kommissar ging auch angesichts der anstehenden Debatte im EU-Parlament über zwei Gesetze zur Stabilisierung des Euro ('Two-Pack') auf die Lage in Italien, Frankreich, Slowenien und Ungarn ein. Italien stehe vor ernsten Ungleichgewichten vor allem angesichts der Verschlechterung im Exportbereich. Frankreich wiederum weise einen beträchtlichen Verlust seiner Wettbewerbsfähigkeit und der Exporte auf. Bei Slowenien führte Rehn die Bankenstabilität an und beim Nicht-Euro-Land Ungarn vor allem die negative Entwicklung internationaler Investitionen.
Mit dem 'Two-Pack' sollen Staaten ähnlich wie Unternehmen vor einem Bankrott geschützt werden, indem die Wirtschaftspolitik der EU-Länder verzahnt werden, die Haushaltsplanung auf das Europäische Semester abgestimmt und europäischer einheitlich gestaltet werden. Die letzten beiden Jahren seien von einer noch nie dagewesenen Stärkung der Koordination von Wirtschafts- und Fiskalpolitiken auf europäischer Ebene gekennzeichnet gewesen. Dies sei mit einer gewissen Vergemeinschaftung von Risiken und einer ausdrücklichen Solidarität verbunden gewesen, wie die Hilfspakete für Griechenland sowie die Euro-Rettungsschirme EFSF und ESM gezeigt hätten. 'Wir müssen nun die wesentlichen Schritte für eine vollständige Wirtschaftsunion entwerfen, um die bestehende Währungsunion zu ergänzen und zu stärken.'
Allerdings gebe es für die komplizierten Probleme einer komplexen Eurozone nicht die eine einzige Lösung. Die Schwierigkeiten könnten nicht durch gemeinsame Anleihen - Eurobonds - überwunden werden, ohne dass nicht gleichzeitig fiskale Nachhaltigkeit gesichert werde. Andererseits werde es nicht gelingen, eine Stabilitätskultur in der Eurozone zu verankern, ohne die Lasten gemeinsam zu bündeln.
Rehn zeigte sich gleichzeitig optimistisch über die Defizitsituation der EU-Staaten. 2009 und 2010 sei der Durchschnitt bei sechs Prozent gelegen, 2011 habe es eine Reduktion auf rund vier Prozent gegeben. Für das heurige Jahr werde ein Wert rund um drei Prozent erwartet, 'eine weitere willkommene Verbesserung'. () jep/sp/jep/sp/APA/she