BERLIN (dpa-AFX) - Im Skandal um den Datenklau im Bundesgesundheitsministerium hofft Minister Daniel Bahr (FDP) auf schnelle Aufklärung. 'Es ist der Verdacht auf Bestechung und Diebstahl', sagte Bahr am Donnerstag in Berlin. 'Insofern ist es keine Lappalie.' Es sei gut, dass die Staatsanwaltschaft zügig ermittle. Wichtig sei eine schnelle Aufklärung darüber, wer sich zu welchem Zweck schuldig gemacht habe. 'Das ist ein Unding. Wenn sich das bestätigt, ist es auch eine ganz große Sauerei.'
Besonders gewundert habe er sich, dass bei der Gesetzgebung im Arzneimittelbereich Texte in der Öffentlichkeit bekannt gewesen seien, bevor er selbst sie gesehen habe. Nach rund zwei Jahren habe er Anfang September einen konkreten Hinweis erhalten und die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Am 11. September sei Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt worden, am 20. November habe es im Ministerium eine Durchsuchung bei einem externen Beschäftigten eines IT-Dienstleisters und einem zweiten Verdächtigen gegeben. Ein Lobbyist aus dem Umfeld der Apothekerschaft steht im Verdacht, am Kauf der Informationen beteiligt gewesen zu sein.
Mails von ihm oder seinem Vorgänger Philipp Rösler (FDP) seien seines Wissens nach nicht ausgespäht worden, sagte Bahr. Seine Entscheidungen seien unbeeinflusst geblieben. 'Ich sehe keinen Schaden für die Gesetzesarbeit des Bundesgesundheitsministeriums.' Am Nachmittag wollte sich der Apothekerverband ABDA äußern./bw/DP/kja
Besonders gewundert habe er sich, dass bei der Gesetzgebung im Arzneimittelbereich Texte in der Öffentlichkeit bekannt gewesen seien, bevor er selbst sie gesehen habe. Nach rund zwei Jahren habe er Anfang September einen konkreten Hinweis erhalten und die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Am 11. September sei Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt worden, am 20. November habe es im Ministerium eine Durchsuchung bei einem externen Beschäftigten eines IT-Dienstleisters und einem zweiten Verdächtigen gegeben. Ein Lobbyist aus dem Umfeld der Apothekerschaft steht im Verdacht, am Kauf der Informationen beteiligt gewesen zu sein.
Mails von ihm oder seinem Vorgänger Philipp Rösler (FDP) seien seines Wissens nach nicht ausgespäht worden, sagte Bahr. Seine Entscheidungen seien unbeeinflusst geblieben. 'Ich sehe keinen Schaden für die Gesetzesarbeit des Bundesgesundheitsministeriums.' Am Nachmittag wollte sich der Apothekerverband ABDA äußern./bw/DP/kja