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ROUNDUP 3: Blockupy-Bündnis protestiert vor Europäischer Zentralbank

Veröffentlicht am 31.05.2013, 12:13
(Neu: Aktualisierte Zusammenfassung)

FRANKFURT (dpa-AFX) - Mit einem dreistündigen Protest vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt hat das Blockupy-Bündnis gegen die Krisenpolitik der EU demonstriert. Am frühen Freitagmorgen versammelten sich bei strömendem Regen zahlreiche Kapitalismuskritiker vor dem zentral gelegenen Gebäude in der Innenstadt. Während Blockupy von etwa 3.000 Teilnehmern sprach, zählte die Polizei etwa 1.000 bis 1400 Protestierende. Umstritten war auch, ob es tatsächlich zu einer Blockade kam, wie das Bündnis verkündete.

Die Aktion vor der EZB ist Teil der mehrtägigen Proteste der Kapitalismuskritiker in Frankfurt. Sie richten sich den Organisatoren zufolge gegen die Krisenpolitik der Troika, das 'Spardiktat der EU' und gegen Sozialabbau.

Nach dem Protest vor der EZB demonstrierten am Vormittag laut Polizei rund 300 Menschen vor der Deutschen Bank in Frankfurt gegen Spekulationen mit Nahrungsmitteln. Am Mittag wollten die Aktivisten ihren Protest in der Innenstadt und am Frankfurter Flughafen fortsetzen. Zu einer zentralen Demo am Samstag erwarten die Veranstalter rund 20.000 Teilnehmer.

Den Aktionen nahe der EZB und am Flughafen war ein längeres juristisches Hickhack vorausgegangen, weil die Stadt die Proteste nicht genehmigen wollte. Letztlich gab aber der Hessische Verwaltungsgerichtshof grünes Licht, wenn auch unter Auflagen. So dürfen im Terminal 1 des Flughafens nur 200 Demonstranten auf einer bestimmten Route protestieren.

Bereits früh am Morgen hatte die Polizei den Platz an der EZB in der Frankfurter Innenstadt weiträumig abgesperrt. 'Die EZB ist blockiert', teilte später eine Sprecherin des Blockupy-Bündnisses mit. 'Der Geschäftsbetrieb der EZB ist erfolgreich gestört.' Das erste Aktionsziel sei damit erreicht. Die Polizei berichtete dagegen, einige Straßen und Wege seien gesperrt, es hänge aber von der Definition ab, ob das Gebäude tatsächlich blockiert sei.

Die Proteste blieben laut Polizei weitgehend friedlich. Zum Teil vermummte Blockadeteilnehmer hätten immer wieder versucht, Absperrungen einzureißen und zu überwinden. Um dies zu verhindern, sei 'vereinzelt' Pfefferspray eingesetzt worden. Der Zugang zur EZB sei für Mitarbeiter aber möglich gewesen.

Aufgerufen zu den Blockupy-Tagen haben unter anderem das Bündnis Interventionistische Linke, Attac, gewerkschaftliche Jugendorganisationen, die Linkspartei, das kommunistische 'Ums Ganze'-Bündnis sowie Aktivisten von 'Occupy', die im Herbst 2011 vor der EZB ihre Zelte aufgeschlagen hatten./hma/hus/DP/stb

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