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ROUNDUP: Berlin hält Sepa zum 1. Februar in Deutschland für machbar

Veröffentlicht am 10.01.2014, 15:42
Aktualisiert 10.01.2014, 15:45
BERLIN/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Kritik an einer längeren Umstellungsfrist für das europäische Zahlungssystem Sepa wächst. Die Bundesregierung warnte am Freitag davor, dass der von Brüssel vorgeschlagene sechsmonatige Aufschub die Umstellung weiter erschwert. In europäischen Notenbankkreisen hieß es, die Zentralbanken hätten den Vorschlag bei Beratungen mit der EU kritisiert.

Das Bundesfinanzministerium erklärte, dass im größten Mitgliedsland mit den meisten Überweisungen die Verlängerung unnötig sei. 'Wir gehen davon aus, dass die Einführung und Umstellung eigentlich zum 1. Februar, wie es vorgesehen ist bislang, zu schaffen ist und auch in Deutschland klappen würde', sagte eine Sprecherin von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).

Die Regierung werde den Brüsseler Vorschlag gemeinsam mit Europäischer Zentralbank (EZB) und Bundesbank prüfen und sich dann positionieren. EU-Finanzminister und das Europaparlament müssen dem Kommissions-Vorschlag noch zustimmen.

Sepa steht für 'Single Euro Payments Area' - einen einheitlichen Zahlungsraum in Euro. Überweisungen, Lastschriften und Kartenzahlungen werden standardisiert und gleich abgewickelt - egal ob sie ins Inland oder über Grenzen gehen. Auslandsüberweisungen sollen künftig schneller ankommen. Der Sepa-Raum besteht aus den 28 EU-Staaten und weiteren europäischen Ländern.

Brüssel will angesichts von Umstellungsproblemen verhindern, dass Nicht-Sepa-Zahlungen ab Februar blockiert werden. Geldtransfers von Unternehmen und Vereinen im bisherigen Format sollen damit noch bis zum 1. August möglich sein. Für Verbraucher gilt ohnehin eine längere Frist bis Februar 2016.

Die verlängerte Übergangsfrist ist der EU-Kommission zufolge unvermeidbar. 'Falls es keinen zusätzlichen Zeitraum gibt, gibt es ein klares und ernsthaftes Risiko für die Zahlungen', sagte die Sprecherin von EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier am Freitag in Brüssel. Die Verschiebung sei 'keine optimale Lösung', räumte die Sprecherin ein, aber es gebe keine andere.

Die Sprecherin bestätigte, dass es im Dezember ein hochrangiges Treffen zu Sepa gegeben habe, wo die Frist-Verlängerung debattiert worden sei. 'Es gab einen mehr oder weniger allgemeinen Konsens über das, was gemacht werden muss', so die Sprecherin.

Der Vorschlag dürfe nicht dazu führen, dass die Marktteilnehmer in ihren Vorbereitungen verunsichert würden, hatte Bundesbank-Vorstand Carl-Ludwig Thiele jedoch am Donnerstag betont. EZB-Präsident Mario Draghi drängte darauf, die Umstellung schnell abzuschließen.

Besonders weit sind nach Angaben der EZB Finnland, die Slowakei, Slowenien und Luxemburg. Deutschland hinkte im vergangenen Jahr hinterher. Im dritten Quartal kam Deutschland EU-Kreisen zufolge auf einen Anteil von 13,93 Prozent, während Italien 22,88 Prozent erreichte und Frankreich sogar 56,98 Prozent. Die Umstellungszahlen für Dezember seien europaweit aber sehr ermutigend, hieß es in Notenbankkreisen./tb/ceb/mar/DP/jkr

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