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ROUNDUP: Draghi will vor Bundestag sprechen - Ausschüsse laden ein

Veröffentlicht am 14.09.2012, 14:16
BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts der deutschen Kritik an seiner Position in der Eurokrise hat sich EZB-Chef Mario Draghi zu einem Auftritt im Bundestag bereiterklärt. 'Sollte mich der Bundestag einladen, komme ich gerne', sagte er der 'Süddeutschen Zeitung'. 'Das wäre eine gute Gelegenheit zu erklären, was wir tun.' Zu einer Rede vor dem Plenum wird es aber nicht kommen. Stattdessen haben der Haushalts- und der Europaausschuss Draghi eingeladen. Einen Termin gibt es noch nicht.

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) dankte Draghi für sein Angebot. Er sagte am Freitag in Berlin, er werde sich darum bemühen, bald ein geeignetes Format für das Gespräch mit 'besonders interessierten und beteiligten Abgeordneten' zu finden. Nach Umfragen misstraut fast die Hälfte der Deutschen dem EZB-Präsidenten. Dies erschwere seine Arbeit, sagte Draghi der 'SZ'. 'Ich muss mehr tun, um unsere Maßnahmen zu erklären', räumte der Italiener er.

Die Unionsfraktion lehnte eine Rede im Plenum des Parlaments rundweg ab. 'Ein großer Auftritt im Plenum wäre nicht angezeigt, weil dieser leicht dahingehend missverstanden werden könnte, dass die Zentralbank in eine Abhängigkeit von der Politik rückt', erklärte ein Fraktionssprecher. 'Gegen Gespräche mit den zuständigen Fachausschüssen wäre aber nichts einzuwenden.' Die jüngsten Beschlüsse der Europäischen Zentralbank gingen an die Grenze des EZB-Statuts, sagte der Sprecher weiter.

Draghi steht vor allem für den Beschluss der EZB in der Kritik, unbegrenzt Anleihen angeschlagener Euro-Länder zu kaufen, die unter hohen Zinsen leiden. Damit erleichtert die Zentralbank die Finanzierung von deren Staatsschulden. Der EZB-Präsident betonte, dass diese Anleihen nur gekauft würden, wenn die profitierenden Staaten strenge Auflagen erfüllten.

Draghi ging in dem Interview auch auf den Angriff von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt ein, der ihn einen Falschmünzer genannt hatte. 'Ich denke, Dobrindt wird seine Meinung ändern, wenn er die Ergebnisse sieht.' Das Kaufprogramm zeige bereits positive Ergebnisse. Weltweit nehme das Vertrauen in den Euro zu. 'Fondsmanager bringen ihr Geld zurück nach Europa, das ist gut für die Wirtschaft.'/tl/DP/stb

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