BERLIN (dpa-AFX) - Die Länder haben den Weg für einen schnelleren Ausbau des Stromnetzes freigemacht. Bei ihrem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärten sich die Ministerpräsidenten am Donnerstag überraschend bereit, die Planfeststellung für die wichtigen länderübergreifenden Stromautobahnen an die Bundesnetzagentur abzugeben. Merkel sicherte zu, dass der Bund dabei 'in engster Abstimmung' mit den Ländern vorgehen werde.
Die Einigung dürfte zu einer massiven Beschleunigung der Verfahren führen. Laut Bundesnetzagentur sind zunächst drei Stromautobahnen mit einer Gesamtlänge von 2.800 Kilometern nötig, um die Energiewende bis 2022 zu schaffen. Die Einzelheiten sind im Netzentwicklungsplan festgelegt, den die Bundesnetzagentur der Regierung Ende November übergeben hat.
Das entsprechende Bundesbedarfsplangesetz solle noch vor Weihnachten im Kabinett verabschiedet werden, sagte Merkel. Dazu werde in einer Verordnung festgelegt, dass der Bund neben den Raumordnungs- auch die Planfeststellungsverfahren durchführen könne.
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sprach von einem Durchbruch. 'Das zeigt: Bund und Länder arbeiten gemeinsam für den schnellen Netzausbau in Deutschland. Die Zusage der Länder ist ein Riesenschritt zur Umsetzung der Energiewende.' Die norddeutschen Länder lehnen eine Änderung der Zuständigkeit bei der Netzplanung auf See hingegen ab./wn/DP/jha
Die Einigung dürfte zu einer massiven Beschleunigung der Verfahren führen. Laut Bundesnetzagentur sind zunächst drei Stromautobahnen mit einer Gesamtlänge von 2.800 Kilometern nötig, um die Energiewende bis 2022 zu schaffen. Die Einzelheiten sind im Netzentwicklungsplan festgelegt, den die Bundesnetzagentur der Regierung Ende November übergeben hat.
Das entsprechende Bundesbedarfsplangesetz solle noch vor Weihnachten im Kabinett verabschiedet werden, sagte Merkel. Dazu werde in einer Verordnung festgelegt, dass der Bund neben den Raumordnungs- auch die Planfeststellungsverfahren durchführen könne.
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sprach von einem Durchbruch. 'Das zeigt: Bund und Länder arbeiten gemeinsam für den schnellen Netzausbau in Deutschland. Die Zusage der Länder ist ein Riesenschritt zur Umsetzung der Energiewende.' Die norddeutschen Länder lehnen eine Änderung der Zuständigkeit bei der Netzplanung auf See hingegen ab./wn/DP/jha