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ROUNDUP: Merkel schließt Banklizenz für ESM aus - Monti: denkbar

Veröffentlicht am 29.08.2012, 15:50
BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Forderungen nach einer Banklizenz für den Euro-Rettungsschirm ESM zur unbegrenzten Refinanzierung mit Zentralbankgeld erneut eine Absage erteilt. Eine Bankenlizenz sei nicht mit den Verträgen vereinbar, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti. Sie stimme hier mit EZB-Präsident Mario Draghi überein.

Mit Blick auf die hohen Risikoaufschläge für italienische Staatsanleihen sagte Merkel, es gebe natürlich große Unterschiede zwischen Deutschland und Italien. Die jüngste Ausgabe italienischer Anleihen sei aber ein hoffnungsvolles Signal.

Der Reformkurs unter der Regierung Monti sei ein wesentlicher Beitrag, dass sich die Zinssätze wieder nach unten bewegen werden. Allerdings gebe es Unsicherheiten verschiedenster Art und Weise, die sicher auch einen Effekt auf die Zinssätze haben, sagte Merkel.

Monti schloss dagegen eine Banklizenz für den ESM auf längere Sicht nicht aus. Diese sei denkbar, sollte aber nicht dramatisiert werden. Alles müsse längerfristig gesehen werden. Deutschland habe gelehrt, dass man stufenweise vorgehen müsse./sl/DP/jkr

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