MADRID (dpa-AFX) - Ministerpräsident Mariano Rajoy hat den Spaniern nach einer Rosskur mehr Wirtschaftswachstum und weniger Arbeitslosigkeit in Aussicht gestellt. Die spanische Wirtschaft werde dieses Jahr eine halbe Million neue Arbeitsplätze schaffen, sagte der konservative Regierungschef am Dienstag in einer Parlamentsdebatte über die Lage der Nation.
Die nächsten Parlamentswahlen in Spanien stehen im Herbst dieses Jahres an. Umfragen zufolge liegt neue die linke Protestpartei Podemos (Wir können), eine Schwesterpartei des in Griechenland regierenden Linksbündnisses Syriza, nur noch knapp hinter Rajoys Volkspartei PP.
"Wir haben die schlimmsten Momente der Krise überwunden", betonte Rajoy. Die Schaffung von drei Millionen neuen Arbeitsplätzen in den kommenden Jahren sei ein realistisches Ziel. Derzeit sind in Spanien 5,5 Millionen Menschen ohne Job. Die Arbeitslosenquote beträgt 23,7 Prozent.
2015 werde die Wirtschaft des Landes voraussichtlich ein Wachstum von 2,4 Prozent erzielen, 0,4 Prozent Punkte mehr als bisher angenommen, sagte Rajoy. Nun sei es an der Zeit, die Lage der Bürger zu erleichtern. Der Regierungschef kündigte für das Ende der Legislaturperiode eine Reihe sozialer Maßnahmen an.
Bei Neueinstellungen sollten künftig weniger Abgaben an die staatliche Renten- und Krankenversicherung gezahlt werden. Alleinerziehende sollten steuerliche Vergünstigungen erhalten. Verschuldeten Familien sollten Erleichterungen bei der Rückzahlung von Krediten gewährt werden.
Die größte Errungenschaft seiner Regierung sei es gewesen, dass Spanien während der Finanzkrise 2012 nicht unter dem Rettungsschirm der EU Zuflucht suchen musste, betonte Rajoy. Er erwähnte allerdings nicht, dass Madrid zur Sanierung maroder Banken Hilfskredite von über 41 Milliarden Euro in Anspruch nehmen musste.
Die Oppositionsparteien bezeichneten die Rede des Ministerpräsident als "triumphialistisch". Rajoy habe das Bild eines Spaniens gezeichnet, das es nicht gebe, meinten die Sozialisten (PSOE). Es sei eine Lüge, dass Spanien die internationalen Geldgeber nicht um eine Rettung gebeten habe.