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ROUNDUP: Schäuble und Varoufakis vor allem über Differenzen einig

Veröffentlicht am 05.02.2015, 16:40
Aktualisiert 05.02.2015, 16:42
ROUNDUP: Schäuble und Varoufakis vor allem über Differenzen einig

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und sein griechischer Amtskollege Gianis Varoufakis sind sich bei ihrem ersten Treffen zur Schuldenkrise in der Sache keinen Schritt näher gekommen. "Wir sind uns einig, dass wir uns nicht einig sind", sagte Schäuble nach dem fast zweistündigen Gespräch, das nahezu doppelt so lange dauerte wie geplant.

Varoufakis sagte, man sei sich noch nicht einmal über die Differenzen einig. Trotzdem schlug er gegenüber dem Sparkurs von Kanzlerin Angela Merkel und Schäuble (beide CDU) deutlich sanftere Töne an als bisher von der neuen Regierung in Athen gewohnt. "Wir brauchen Deutschland an unserer Seite", sagte der Politiker des Linksbündnisses Syriza.

Varoufakis ist erst seit vergangener Woche Finanzminister einer Links-Rechts-Regierung unter Führung von Ministerpräsident Alexis Tsipras (Syriza). Bei einer Europa-Reise wirbt er derzeit für den neuen Kurs seiner Regierung, der mit der bisherigen Sparpolitik bricht. Griechenland hat rund 320 Milliarden Euro Schulden.

Schäuble forderte Varoufakis auf, von Griechenland eingegangene Vereinbarungen einzuhalten. "Verlässlichkeit ist die Voraussetzung von Vertrauen", sagte der CDU-Politiker. In diesem Zusammenhang verlangte er von Varoufakis auch, die Verhandlungen mit der sogenannten Troika der Spar-Kontrolleure aus Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Zentralbank (EZB) und EU-Kommission wieder aufzunehmen.

Der Bundesfinanzminister betonte, dass Griechenland weitgehend selbst für seine Schuldenkrise verantwortlich sei. Schäuble empfahl der neuen Regierung, die Steuerbasis zu verbreitern, indem die Reichen stärker herangezogen werden. Dafür bot er erneut Hilfe an - diese sei in den vergangenen Jahren jedoch nicht in Anspruch genommen worden.

Gleichzeitig trat Schäuble Befürchtungen entgegen, Deutschland wolle die EU dominieren. Es gehe nicht darum, ein deutsches Europa zu schaffen. "Das ist Unsinn." Er betonte, auch in der Krise wolle man Griechenland "den Respekt niemals versagen". Das Land gehöre zum Euro, "aber was wir jetzt tun müssen, darin stimmen wir nicht so recht überein".

Varoufakis sagte, die Partner in der Europäischen Union könnten von Griechenland "ein Höchstmaß an Vernunft" und ein "standhaftes Engagement ohne taktische Manöver" erwarten. Das umfasse auch die Bereitschaft zu effektiven Wirtschaftsreformen. Europa müsse ein Gleichgewicht finden zwischen Kontinuität und Einhaltung der Regeln, aber auch Weiterentwicklung der Regeln.

Deutschland sei mit seiner Geschichte "das Land, das uns am besten von allen verstehen kann", weil es die Auswirkungen von Demütigung und Hoffnungslosigkeit kenne, sagte Varoufakis. Er sprach erneut von der Möglichkeit einer Umschuldung für sein Land - statt des zunächst geforderten Schuldenschnitts für Athen. Schäuble betonte, er sei sich mit dem griechischen Finanzminister einig gewesen, "dass das Thema Schuldenschnitt nicht von aktueller Bedeutung" sei.

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