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ROUNDUP/ Schäuble: Wirtschaftsentwicklung schwächt sich ab

Veröffentlicht am 11.09.2012, 10:42
Aktualisiert 11.09.2012, 10:44
BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stimmt die Deutschen auf geringere Wachstumsraten ein. 'Die Wirtschaftsentwicklung schwächt sich ab', sagte Schäuble am Dienstag in Berlin zum Auftakt der Beratungen des Bundestages über den Haushaltsentwurf für 2013 sowie den Finanzplan bis 2016.

Zum Teil handele es sich um eine Normalisierung. Die Euro-Schuldenkrise werde die Welt und Europa auch in den nächsten Monaten beschäftigen. Schäuble betonte jedoch: 'Deutschland ist ein ganzes Stück schockresistenter geworden.' Gegen nicht vorhersehbare Krisen sei Deutschland widerstandsfähiger. 'Das ist eine gute Grundlage', sagte er mit Blick auf den Konjunkturabschwung.

Schäuble bekräftigte, es gebe zur Beendigung der Euro-Schuldenkrise nicht die eine Lösung. Er warnte erneut vor einem lockeren Umgang mit der Bank-Notenpresse. Die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB) müsse akzeptiert und verteidigt werden.

Nach dem Entwurf Schäubles soll 2013 die Neuverschuldung des Bundes auf 18,8 Milliarden Euro zurückgeführt werden - nach rund 32 Milliarden Euro in diesem Jahr. Die Ausgaben sollen auf 302,2 Milliarden Euro sinken. Für 2016 strebt Schäuble einen ausgeglichenen Etat ohne neue Schulden an - erstmals seit vier Jahrzehnten.

Die Opposition wirft der schwarz-gelben Koalition vor, die Neuverschuldung ohne eigenes Zutun zu senken und die guten Jahre nicht zur schnelleren Sanierung des Haushalts genutzt zu haben./sl/DP/jsl

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