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ROUNDUP: Sozialisten wollen Sondierung für Koalition in Athen fortsetzen

Veröffentlicht am 11.05.2012, 05:50
Aktualisiert 11.05.2012, 05:52
ATHEN (dpa-AFX) - Es gibt wieder Hoffnung in Athen. Fünf Tage nach der Wahl will Sozialistenchef Evangelos Venizelos heute (Freitag) mit dem Vorsitzenden der Konservativen, Antonis Samaras, die Chancen für die Bildung einer pro-europäischen Regierung ausloten. Zuvor hatten sich die Sozialisten (Pasok) mit der gemäßigten kleinen Partei Demokratische Linke (Dimar) verständigt, auf eine breite Koalition zur Lösung der Krise hinzuarbeiten. Beiden verfügen jedoch zusammen nur über 60 der 300 Sitze im Parlament, brauchen also weitere Partner. Ziehen die Konservativen mit, hätte ein solches Bündnis mit 168 Abgeordneten eine relativ komfortable Mehrheit im Parlament.

Gespräche soll es am Freitag auch erneut mit Alexis Tsipras, dem Chef des Bündnisses der Radikalen Linken, geben. Sollte eine Regierungsbildung endgültig scheitern, könnte das Bündnis (Syriza) im Falle von erneuten Neuwahlen nach einer Umfrage mit 23,8 Prozent klar stärkste Partei werden. Die Linksradikalen würden damit noch vor der konservativen Nea Dimokratia (ND) landen, die bei der Neuwahl am 6. Mai mit 18,9 Prozent und 108 Abgeordneten noch stärkte Fraktion geworden war. Dies ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Marc, deren Ergebnis der griechische Fernsehsender Alpha am Donnerstagabend ausstrahlte.

Bei der Wahl am vergangenen Sonntag hatte keine Partei die absolute Mehrheit erreicht. Die Konservativen und das Bündnis der Radikalen Linken waren in den vergangenen Tagen mit ihren Versuchen gescheitert, eine Mehrparteienkoalition auf die Beine zu stellen.

'Wir stimmen der Bildung einer Regierung aus mehreren Parteien zu, die das Land bis zu den Europawahlen 2014 führen könnte', sagte Dimar-Chef Fotis Kouvelis im Fernsehen. Zuvor hatte er sich mit Sozialistenchef Venizelos getroffen, der derzeit das Sondierungsmandat für die Bildung einer Regierung hat.

Die angestrebte Koalition soll laut Kouvelis zwei Ziele verfolgen: Griechenland im Euroland zu erhalten und das Land stufenweise vom Sparprogramm zu lösen. Diese Regierung würde das neue Umfeld in Europa nutzen, um das Sparprogramm zu lockern und Griechenlands Gesellschaft wieder auf die Beine zu stellen, sagte er.

Die Euro-Finanzminister wollen bei ihrem nächsten Treffen am Montag (14.5.) in Brüssel über die Lage in dem krisengeschüttelten Land und die Regierungsbildung beraten. Strafbeschlüsse gegen Griechenland werden dabei nach Angaben eines EU-Diplomaten nicht erwartet. Dass die Parteien, die das mit internationalen Geldgebern verhandelte Spar-und Reformprogramm mittragen, inzwischen nicht mehr in der Mehrheit sind, führt zu Unsicherheit an den Finanzmärkten.

Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger forderte eine gelassene Reaktion der Eurozone. 'Jetzt die Prinzipientreue durchzusetzen und kein Geld mehr nach Griechenland zu schicken, halte ich nicht für zielführend', sagte er der österreichischen Tageszeitung 'Standard' (Freitag). 'Am Ende hätte der Euroraum den Schaden'. Er sehe die Gefahr einer Kettenreaktion, dass dann auch andere Länder unter Druck kommen würden. Man brauche für Griechenland 'eine Lösung, bei der beide Seiten das Gesicht wahren können, etwa indem Programme vorgestellt werden, mit denen die Jugendarbeitslosigkeit gesenkt wird', fügte das Mitglied des Sachverständigenrates hinzu.

Die Linksradikalen hatten eine Revision des von der EU auferlegten Sparprogramms gefordert. Syriza-Chef Tsipras warnte in einem Brief an die EU-Spitzen vor einer humanitären Katastrophe in Griechenland./tt/ik/DP/zb

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