ATHEN (dpa-AFX) - Tag der Entscheidung in Griechenland: Staatspräsident Karolos Papoulias wollte am Dienstag einen letzten Anlauf unternehmen, um Neuwahlen abzuwenden. Papoulias traf sich mit den Vorsitzenden von fünf Parteien, um sie von einer Regierung aus Experten und Technokraten zu überzeugen. Mit eindringlichen Worten warnte er vor einem Scheitern der Regierungsbildung. Der Juni könnte dann zu einem 'Monat der Tragödie' für das Land werden.
Der Staatspräsident bezog sich dabei auf einen Bericht der amtierenden Regierung, wonach Griechenland dringend eine neue arbeitsfähige Regierung benötigt, um einen Staatsbankrott abzuwenden. Allerdings schätzten griechische Kommentatoren die Chancen auf einen Erfolg von Papoulias als minimal ein. Im Fall eines Scheiterns der Gespräche mit den fünf Parteivorsitzenden drohen Neuwahlen am 10. oder 17. Juni.
Zu dem entscheidenden Gespräch hatte Papoulias alle Parteien außer die Faschisten eingeladen. Die Kommunisten wollten nicht teilnehmen. Die zweitstärkste politische Kraft, das Bündnis der Radikalen Linken, weigert sich bislang, eine Expertenregierung zu unterstützen. Ein Treffen von Papoulias mit dem Chef der kleinen Rechtspartei der Unabhängigen Griechen (AE), Panos Kammenos, wurde abgesagt.
Eine Schlüsselrolle spielt weiterhin das Bündnis der Radikalen Linken. Die Radikallinken sind die zweitstärkste Kraft im Parlament. Der Parteivorsitzende Alexis Tsipras will aber nicht kooperieren. Stattdessen sollen seiner Meinung nach die anderen Parteien eine Regierung bilden. Diese befürchten wiederum, dass eine Regierung ohne Beteiligung der Radikallinken den Protesten und dem Druck der Straße nicht standhalten kann.
Die Vorsitzenden aller Parteien, die theoretisch eine Regierung bilden könnten, wollen Griechenland in der Eurozone halten. Einig sind sich die Parteien auch, dass es Abstriche an dem mit Geldgebern vereinbarten Spar- und Reformkurs geben soll. Strittig sind die Wege. Die Radikallinke will die Vereinbarung einseitig aufkündigen. Die anderen Parteien wollen die EU in Gesprächen überzeugen, dass die Sparauflagen gelockert werden.
Allerdings hatte die Eurogruppe am Montag noch einmal klargestellt, dass sie Griechenland zwar als Mitglied behalten möchte, aber im Gegenzug erwartet, dass eine Regierung in Athen die vereinbarten Spar- und Reformziele einhält. Der luxemburgische Premier- und Schatzminister Jean-Claude Juncker schloss jedoch nicht aus, dass unter außergewöhnlichen Umständen Fristen für Athen verschoben werden könnten. Dazu müsse es jedoch erst einmal eine Regierung geben. Das Thema Verschiebung sei auch noch nicht von allen Ressortchefs debattiert worden./tt/DP/bgf
Der Staatspräsident bezog sich dabei auf einen Bericht der amtierenden Regierung, wonach Griechenland dringend eine neue arbeitsfähige Regierung benötigt, um einen Staatsbankrott abzuwenden. Allerdings schätzten griechische Kommentatoren die Chancen auf einen Erfolg von Papoulias als minimal ein. Im Fall eines Scheiterns der Gespräche mit den fünf Parteivorsitzenden drohen Neuwahlen am 10. oder 17. Juni.
Zu dem entscheidenden Gespräch hatte Papoulias alle Parteien außer die Faschisten eingeladen. Die Kommunisten wollten nicht teilnehmen. Die zweitstärkste politische Kraft, das Bündnis der Radikalen Linken, weigert sich bislang, eine Expertenregierung zu unterstützen. Ein Treffen von Papoulias mit dem Chef der kleinen Rechtspartei der Unabhängigen Griechen (AE), Panos Kammenos, wurde abgesagt.
Eine Schlüsselrolle spielt weiterhin das Bündnis der Radikalen Linken. Die Radikallinken sind die zweitstärkste Kraft im Parlament. Der Parteivorsitzende Alexis Tsipras will aber nicht kooperieren. Stattdessen sollen seiner Meinung nach die anderen Parteien eine Regierung bilden. Diese befürchten wiederum, dass eine Regierung ohne Beteiligung der Radikallinken den Protesten und dem Druck der Straße nicht standhalten kann.
Die Vorsitzenden aller Parteien, die theoretisch eine Regierung bilden könnten, wollen Griechenland in der Eurozone halten. Einig sind sich die Parteien auch, dass es Abstriche an dem mit Geldgebern vereinbarten Spar- und Reformkurs geben soll. Strittig sind die Wege. Die Radikallinke will die Vereinbarung einseitig aufkündigen. Die anderen Parteien wollen die EU in Gesprächen überzeugen, dass die Sparauflagen gelockert werden.
Allerdings hatte die Eurogruppe am Montag noch einmal klargestellt, dass sie Griechenland zwar als Mitglied behalten möchte, aber im Gegenzug erwartet, dass eine Regierung in Athen die vereinbarten Spar- und Reformziele einhält. Der luxemburgische Premier- und Schatzminister Jean-Claude Juncker schloss jedoch nicht aus, dass unter außergewöhnlichen Umständen Fristen für Athen verschoben werden könnten. Dazu müsse es jedoch erst einmal eine Regierung geben. Das Thema Verschiebung sei auch noch nicht von allen Ressortchefs debattiert worden./tt/DP/bgf