BERLIN (dpa-AFX) - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht die Weichen für eine Rentenerhöhung im kommenden Jahr gestellt. Zwar gebe es 'noch keine konkreten Zahlen, nur Schätzungen', doch sei 'der Trend durch die erfreuliche Lage am Arbeitsmarkt positiv', sagte die Ministerin der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Konkrete Aussagen seien aber erst im März möglich.
Von der Leyen wollte sich nicht auf Schätzungen der Deutschen Rentenversicherung festlegen lassen: Danach können die gut 20 Millionen Rentner in Deutschland Mitte 2013 mit einem Plus von 1 Prozent im Westen und 3 Prozent im Osten rechnen. Bei 1.200 Euro Rente liefe dies im Westen auf eine Erhöhung um etwa 12 Euro im Monat hinaus, im Osten wären es 36 Euro. Bei 800 Euro Rente sind es 8 oder 24 Euro mehr, bei 1.800 Euro Monatsrente schon 18 Euro oder 54 Euro.
Von der Leyen bestätigte, dass es in Ost und West unterschiedliche Erhöhungssätze geben wird. 'Wir holen noch die Rentengarantie nach. Weil in der Krise die Renten trotz sinkender Löhne nicht gekürzt wurden, ist jetzt der Anstieg der Renten etwas langsamer.'
Für die etwa 16 Millionen Rentner im Westen fällt der Aufschlag im kommenden Jahr allein um 0,7 Prozentpunkte geringer als rechnerisch möglich aus, weil die im Jahr 2010 unterbliebene Rentenkürzung - sie ist auf einer Art Minuskonto gelandet - letztmalig verrechnet wird. 'Da der Einbruch der Löhne im Westen stärker als im Osten war, dauert die Erholungsphase im Westen auch länger als im Osten', sagte von der Leyen dazu. 'Der Osten hat seine Hausaufgaben schon gemacht.'
Auf die Frage, warum sie das wegen Koalitions-Querelen auf Eis liegende Paket gegen Altersarmut nicht aufschnürt und die umstrittene Lebensleistungsrente ausklammert, sagte die Ministerin: 'Das wäre reine Rosinenpickerei.' Anspruch der Regierung und konkreter Auftrag aus dem schwarz-gelben Koalitionsausschuss sei die Vorlage eines Gesamtkonzepts. 'Da ist die Lebensleistungsrente das Herzstück.'
Diese bewirkt nach den Worten von der Leyens, 'dass Mütter und Geringverdiener am Ende eine eigene Rente haben und nicht zum Sozialamt müssen. Dies ist der Schwerpunkt bei dem begrenzten finanziellen Rahmen, den wir haben.' Zusätzlichen Verbesserungen bei den Renten älterer Mütter, für die sich Anfang Dezember der CDU-Bundesparteitag aussprach, hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bereits eine Absage erteilt./vs/DP/jkr
Von der Leyen wollte sich nicht auf Schätzungen der Deutschen Rentenversicherung festlegen lassen: Danach können die gut 20 Millionen Rentner in Deutschland Mitte 2013 mit einem Plus von 1 Prozent im Westen und 3 Prozent im Osten rechnen. Bei 1.200 Euro Rente liefe dies im Westen auf eine Erhöhung um etwa 12 Euro im Monat hinaus, im Osten wären es 36 Euro. Bei 800 Euro Rente sind es 8 oder 24 Euro mehr, bei 1.800 Euro Monatsrente schon 18 Euro oder 54 Euro.
Von der Leyen bestätigte, dass es in Ost und West unterschiedliche Erhöhungssätze geben wird. 'Wir holen noch die Rentengarantie nach. Weil in der Krise die Renten trotz sinkender Löhne nicht gekürzt wurden, ist jetzt der Anstieg der Renten etwas langsamer.'
Für die etwa 16 Millionen Rentner im Westen fällt der Aufschlag im kommenden Jahr allein um 0,7 Prozentpunkte geringer als rechnerisch möglich aus, weil die im Jahr 2010 unterbliebene Rentenkürzung - sie ist auf einer Art Minuskonto gelandet - letztmalig verrechnet wird. 'Da der Einbruch der Löhne im Westen stärker als im Osten war, dauert die Erholungsphase im Westen auch länger als im Osten', sagte von der Leyen dazu. 'Der Osten hat seine Hausaufgaben schon gemacht.'
Auf die Frage, warum sie das wegen Koalitions-Querelen auf Eis liegende Paket gegen Altersarmut nicht aufschnürt und die umstrittene Lebensleistungsrente ausklammert, sagte die Ministerin: 'Das wäre reine Rosinenpickerei.' Anspruch der Regierung und konkreter Auftrag aus dem schwarz-gelben Koalitionsausschuss sei die Vorlage eines Gesamtkonzepts. 'Da ist die Lebensleistungsrente das Herzstück.'
Diese bewirkt nach den Worten von der Leyens, 'dass Mütter und Geringverdiener am Ende eine eigene Rente haben und nicht zum Sozialamt müssen. Dies ist der Schwerpunkt bei dem begrenzten finanziellen Rahmen, den wir haben.' Zusätzlichen Verbesserungen bei den Renten älterer Mütter, für die sich Anfang Dezember der CDU-Bundesparteitag aussprach, hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bereits eine Absage erteilt./vs/DP/jkr