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Schäuble bekräftigt Zweifel an schnellem Start der Bankenaufsicht

Veröffentlicht am 15.09.2012, 14:44
NIKOSIA (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat seine Zweifel an einem schnellen Start der neuen europäischen Bankenaufsicht Anfang 2013 bekräftigt. 'Das Ziel ist, schnell eine gute Lösung zustande zu bringen', sagte Schäuble am Samstag im zyprischen Nikosia nach Beratungen mit seinen EU-Amtskollegen. Es dürften aber nicht Erwartungen an den Finanzmärkten geweckt werden, 'hinter denen wir dann zurückbleiben müssen'.

Schäuble bestritt, dass es in der Frage des Zeitplans Streit mit seinem französischen Kollegen Pierre Moscovici gebe. Man sei sich einig, für einen Beginn am 1. Januar werben, wenn das möglich sei - 'aber es wird nicht möglich sein', sagte Schäuble. 'Es gibt da keine deutsch-französische Kontroverse.'

EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier will die Gesetzgebung im Eiltempo noch in diesem Jahr abschließen, damit die Bankenaufsicht schon im Januar 2013 an den Start gehen kann. 'Der Zeitplan ist realistisch und notwendig', sagte Barnier in Nikosia. Er verwies auf den Gipfelbeschluss der EU-Staats- und Regierungschefs von Ende Juni, der dies vorgebe.

Schäuble interpretiert den Gipfelbeschluss indes anders. Dort sei nicht von einem Abschluss des Verfahrens, sondern von einer Prüfung der Kommissionsvorschläge bis Ende 2012 die Rede. 'Der Bitte sind wir nachgekommen, wir haben sie schon geprüft.'/kf/cb/DP/zb

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