BERLIN (dpa-AFX) - Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat betont, dass es bei der Bundestagsabstimmung über die Spanien-Hilfen nicht um künftige Neuregelungen des europäischen Bankensektors gehe. Wer jetzt von einer unmittelbar bevorstehenden direkten Bankenrekapitalisierung oder kollektiver Haftung für Banken schwadroniere, werde dem Ernst der Frage nicht gerecht, sagte Schäuble am Donnerstag im Bundestag.
Bei Spanien gehe es um bestehende Instrumente. Unabhängig davon werde über die Schaffung einer wirklich europäischen Bankenaufsicht in der EU diskutiert, wofür die Europäische Zentralbank Aufgaben übertragen bekommen könnte. Erst wenn diese Aufsicht funktioniere, könne sich die Frage der Finanzierung von Banken-Restrukturierungen stellen./sam/DP/jsl
Bei Spanien gehe es um bestehende Instrumente. Unabhängig davon werde über die Schaffung einer wirklich europäischen Bankenaufsicht in der EU diskutiert, wofür die Europäische Zentralbank Aufgaben übertragen bekommen könnte. Erst wenn diese Aufsicht funktioniere, könne sich die Frage der Finanzierung von Banken-Restrukturierungen stellen./sam/DP/jsl