BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor unrealistischen Zeitplänen für eine europäische Bankenaufsicht bei der Europäischen Zentralbank (EZB) gewarnt. 'Übereilte Scheinlösungen werden uns (...) nicht helfen', sagte Schäuble am Dienstag zum Auftakt der Haushaltsberatungen des Bundestages.
Bei der geplanten einheitlichen Aufsicht sollte sich zunächst auf die systemrelevanten Banken konzentriert werden, forderte Schäuble. Es sei unrealistisch, in kürzester Zeit eine schlagkräftige Aufsicht für 6000 bis 8000 Institute aus dem Boden zu stampfen. Zudem müssten in jedem einzelnen Land Einlagensicherungssysteme sowie Konzepte für eine Banken-Restrukturierung vorgelegt werden.
Schäuble betonte, erst bei einer europäischen Bankenaufsicht unter Einbeziehung der EZB habe der dauerhafte Euro-Rettungsfonds ESM die Möglichkeit, angeschlagene Banken in Euro-Ländern direkt zu rekapitalisieren. Aber auch dann müsse dies im Bundestag beraten und beschlossen werden. 'Daran wird sich nichts ändern', stellte Schäuble klar. Die EU-Kommission legt an diesem Mittwoch ihre Vorschläge für eine europäische Bankenaufsicht als Teil einer Bankenunion vor./sl/DP/jsl
Bei der geplanten einheitlichen Aufsicht sollte sich zunächst auf die systemrelevanten Banken konzentriert werden, forderte Schäuble. Es sei unrealistisch, in kürzester Zeit eine schlagkräftige Aufsicht für 6000 bis 8000 Institute aus dem Boden zu stampfen. Zudem müssten in jedem einzelnen Land Einlagensicherungssysteme sowie Konzepte für eine Banken-Restrukturierung vorgelegt werden.
Schäuble betonte, erst bei einer europäischen Bankenaufsicht unter Einbeziehung der EZB habe der dauerhafte Euro-Rettungsfonds ESM die Möglichkeit, angeschlagene Banken in Euro-Ländern direkt zu rekapitalisieren. Aber auch dann müsse dies im Bundestag beraten und beschlossen werden. 'Daran wird sich nichts ändern', stellte Schäuble klar. Die EU-Kommission legt an diesem Mittwoch ihre Vorschläge für eine europäische Bankenaufsicht als Teil einer Bankenunion vor./sl/DP/jsl