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Scholz empfängt Schweizer Bundespräsidenten Berset in Berlin

Veröffentlicht am 18.04.2023, 05:50
© Reuters
RHMG
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BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt am Dienstag den Schweizer Bundespräsidenten Alain Berset im Berliner Kanzleramt. In dem Gespräch soll es nach Angaben von deutscher Seite um die Zusammenarbeit beider Länder unter anderem im wirtschaftlichen Bereich, die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz und um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen.

Dabei dürfte das Nein der Schweiz zur Weitergabe von dort hergestellter Munition in die Ukraine zur Sprache kommen. Die Schweiz begründet das mit ihrer Neutralität. Wer dort Kriegsmaterial bestellt, unterschreibt eine Verpflichtung, dies nicht an kriegführende Parteien weiterzuleiten. Den Antrag von Deutschland, Dänemark und Spanien auf eine Ausnahme lehnt die Regierung bisher ab.

Deutschland will Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard aus der Schweiz in die Ukraine exportieren. Die Bundesregierung hat 34 dieser Panzer ins Kriegsgebiet geliefert, mit 60 000 Schuss aber zu wenig Munition. Um die Versorgungslücke zu schließen baut Rheinmetall (ETR:RHMG) derzeit eine neue Fertigungslinie am Standort Unterlüß in Niedersachsen auf. Die ersten neuen Patronen können allerdings erst im Sommer ausgeliefert werden. Deswegen sucht die Bundesregierung händeringend nach Übergangslösungen. Auch Brasilien hat Scholz bei dessen Besuch in Brasilia allerdings eine Absage erteilt.

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