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Scholz zuversichtlich über baldige Einigung im Streit um Atomkraft

Veröffentlicht am 17.10.2022, 12:06
© Reuters.

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist laut einer Regierungssprecherin zuversichtlich, dass bald eine Einigung im Koalitionsstreit um die weitere Nutzung von Atomkraftwerken gelingt. Man sei auf dem Weg zu einer Einigung, die möglichst zeitnah vorgelegt werde, sagte eine Sprecherin von Scholz am Montag in Berlin. Die Ampel-Koalition sei dazu in intensiven Gesprächen. Dem Kanzler gehe es darum, in dieser Frage eine Einigung herzustellen. Er sei sehr zuversichtlich, dass das in "Kürze" gelingen werde. Es sei im Interesse und es sei der Wille des Kanzlers, dass man sehr schnell einen Kompromiss finde.

Die Grünen wollen die beiden süddeutschen Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim 2 bis zum 15. April in Reserve halten und bei Bedarf weiter für die Stromerzeugung nutzen. Das dritte noch verbleibende AKW Emsland hingegen soll zum 1. Januar 2023 endgültig abgeschaltet werden. Diese Linie hatte der Grünen-Parteitag in Bonn bestätigt. Die Anschaffung neuer Brennstäbe für einen längeren Betrieb lehnten die Delegierten ab.

Die FDP verlangt angesichts der stark gestiegenen Energiepreise dagegen einen Weiterbetrieb aller drei Kraftwerke bis ins Jahr 2024 und gegebenenfalls die Reaktivierung bereits stillgelegter AKW.

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