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'Spiegel': Vorsitz der Euro-Gruppe soll rotieren - mit Schäuble

Veröffentlicht am 08.07.2012, 15:07
Aktualisiert 08.07.2012, 15:08
BERLIN (dpa-AFX) - In die Debatte um die Neubesetzung des Vorsitzes der Euro-Gruppe kommt Bewegung. Für die Nachfolge des Luxemburger Regierungschefs Jean-Claude Juncker, dessen Amtszeit in diesem Monat ausläuft, erwägen Deutschland und Frankreich ein Rotationsverfahren, wie das Nachrichtenmagazin 'Der Spiegel' berichtet. Demnach würde Frankreichs Präsident François Hollande zunächst Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble als Vorsitzenden der Euro-Finanzminister akzeptieren. Nach der Hälfte der Amtszeit könnte dann der französische Finanzminister Pierre Moscovici übernehmen.

Der Sprecher Schäubles, Martin Kotthaus, sagte am Sonntag der dpa mit Blick auf den Euro-Gruppenvorsitz: 'Es gibt keinen neuen Stand.' Am Freitag hatte er gesagt, es gebe bisher keine Lösung für den Posten. Schäuble habe wiederholt erklärt, dass er sich um das Amt nicht reiße, aber auch nicht davor zurückscheuen würde.

Die Finanzminister der Eurogruppe treffen sich an diesem Montag (9.7.) in Brüssel. Dabei soll es auch um die schwierige Besetzung mehrerer EU-Spitzenposten gehen, darunter den Vorsitz der Eurogruppe. Juncker war beim jüngsten Euro-Gipfel gebeten worden, die Euro-Finanzminister für weitere sechs Monate zu führen.

Juncker will jedoch nur einwilligen, falls sein Land einen Direktoriumsposten in der Europäischen Zentralbank (EZB) erhält. Dagegen hat jedoch Spanien Bedenken, das diesen Posten bisher innehatte. Von dem Postenpoker hängt auch ab, ob der Deutsche Klaus Regling künftig den ständigen Euro-Krisenfonds ESM leiten wird. Laut EU-Diplomaten könnten die Minister am Montag eine Einigung über den EZB-Posten erreichen.

Der stellvertretende Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, forderte Merkel am Sonntag auf, das 'unwürdige Gezerre' um den Euro-Gruppen-Vorsitz zu beenden. 'Es ist weder in deutschem Interesse noch in dem der Euro-Gruppe, wenn die wirtschaftlich stärkste Nation den Vorsitz stellt.' Dem Euro sei 'mit Rotationsverfahren zur Gesichtswahrung' nicht geholfen./hoe/DP/edh

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