BERLIN/STUTTGART (dpa-AFX) - Baden-Württemberg ist laut einem Pressebericht seit 1990 der drittgrößter Zahler in den Länderfinanzausgleich. Das geht aus einer Aufstellung der Bundesregierung hervor, die der 'Süddeutschen Zeitung' (Dienstagausgabe) vorliegt. Danach hat der Südwesten seither insgesamt etwa 35 Milliarden Euro in das Ausgleichssystem gezahlt. Am meisten wurde Hessen zur Kasse gebeten, darauf folgen die Bayern. Größter Profiteur war Berlin. Von den seit 1990 eingezahlten Geldern in Höhe von rund 128 Milliarden Euro habe das Land etwas mehr als 45 Milliarden Euro erhalten.
Der Länderfinanzausgleich soll dazu beitragen, die Lebensverhältnisse in allen Teilen der Bundesrepublik anzugleichen. Hessens und Bayern wollen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Länderfinanzausgleich klagen. Das grün-rot regierte Baden-Württemberg hält sich eine Klage offen. Berlin wird erst seit 1995 bei dem Umverteilungsmechanismus berücksichtigt. Die derzeit gültige Regelung wurde 2005 einvernehmlich von Bund und allen Ländern beschlossen. Sie gilt bis Ende 2019./hot/DP/jkr
Der Länderfinanzausgleich soll dazu beitragen, die Lebensverhältnisse in allen Teilen der Bundesrepublik anzugleichen. Hessens und Bayern wollen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Länderfinanzausgleich klagen. Das grün-rot regierte Baden-Württemberg hält sich eine Klage offen. Berlin wird erst seit 1995 bei dem Umverteilungsmechanismus berücksichtigt. Die derzeit gültige Regelung wurde 2005 einvernehmlich von Bund und allen Ländern beschlossen. Sie gilt bis Ende 2019./hot/DP/jkr