ERFURT/BERLIN (dpa-AFX) - Im Tauziehen um Änderungen bei der Solarförderung scheint in dieser Woche eine Lösung in Sicht. 'Wir sind auf einem guten Weg. Ein Kompromiss könnte am Mittwoch im Vermittlungsausschuss gelingen', sagte Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa. Zu Details wollte er sich vor der möglichen Entscheidung nicht äußern. 'Wir haben die Chance, das hinzubekommen', sagte Machnig und verwies auf Gespräche, die Anfang der Woche geführt wurden. Thüringen, aber auch Sachsen-Anhalt und weitere Bundesländer hatten sich gegen die Kürzungspläne der Bundesregierung gewandt. Schließlich war der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag angerufen worden.
Nach bisherigen Angaben soll eine Kompromisslinie zwischen Bund und Ländern darin bestehen, dass die Förderung größerer Dachanlagen mit 10 bis 40 Kilowatt erhalten bleibt. Sollte es zu einer Einigung kommen, könnte die Reform der Solarförderung am Freitag (29. Juni) und damit vor der parlamentarischen Sommerpause abschließend geregelt werden.
Der Bundesrat hatte im Mai mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit die Pläne der Regierung zur Verringerung der Solarförderung um bis zu 30 Prozent blockiert. Von den Einschnitten wären die neuen Länder stark betroffen, weil sich in Ostdeutschland in den vergangenen Jahren viele Produzenten von Solarzellen und -modulen angesiedelt hatten. Allein in Thüringen beschäftigen die Solar-Fabriken rund 5000 Arbeitnehmer. Die Produzenten stehen derzeit durch den Preisverfall für Solaranlagen und einen harten Wettbewerb vor allem mit chinesischen Anbietern stark unter Druck. Kritiker befürchten durch eine weiterhin hohe Solarförderung steigende Strompreise./ro/DP/he
Nach bisherigen Angaben soll eine Kompromisslinie zwischen Bund und Ländern darin bestehen, dass die Förderung größerer Dachanlagen mit 10 bis 40 Kilowatt erhalten bleibt. Sollte es zu einer Einigung kommen, könnte die Reform der Solarförderung am Freitag (29. Juni) und damit vor der parlamentarischen Sommerpause abschließend geregelt werden.
Der Bundesrat hatte im Mai mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit die Pläne der Regierung zur Verringerung der Solarförderung um bis zu 30 Prozent blockiert. Von den Einschnitten wären die neuen Länder stark betroffen, weil sich in Ostdeutschland in den vergangenen Jahren viele Produzenten von Solarzellen und -modulen angesiedelt hatten. Allein in Thüringen beschäftigen die Solar-Fabriken rund 5000 Arbeitnehmer. Die Produzenten stehen derzeit durch den Preisverfall für Solaranlagen und einen harten Wettbewerb vor allem mit chinesischen Anbietern stark unter Druck. Kritiker befürchten durch eine weiterhin hohe Solarförderung steigende Strompreise./ro/DP/he