(Anfang 3. Absatz: Harmonisierungsamt (nicht Patentamt)
DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Im Uhrenstreit von Ice-Watch gegen Aldi hat der belgische Kläger vor dem Düsseldorfer Landgericht eine deutliche Niederlage erlitten. Ice-Watch hatte dem Essener Discounter Aldi Nord vorgeworfen, Plagiate seiner beliebten Armbanduhren auf den Markt geworfen zu haben. Die Essener hätten das Design der Plastikuhr Ice-Glam abgekupfert (Az.: 38 O 08/15). Die Ice-Glam hatte sich zuvor zu einem echten Verkaufsrenner entwickelt. Doch plötzlich sei der Markt mit den billigen Aldi-Uhren gesättigt gewesen.
Die Belgier verlangten ein Verkaufsverbot und eine halbe Million Euro Schadenersatz von Aldi. Doch das Landgericht Düsseldorf entschied am Freitag: Die Schutzrechte der Belgier sind nichtig, weil sie möglicherweise selbst abgekupfert haben.
Keiner der beim Harmonisierungsamt für den europäischen Binnenmarkt im spanischen Alicante geschützten Designentwürfe sei einzigartig und neu, erklärte Gerichtssprecherin Elisabeth Stöve: "Weil es zuvor schon Uhren auf dem Markt gab, die nahezu identisch mit der Uhr waren, die sich Ice-Watch hatte schützen lassen wollen."
Gemeint sind Uhren der Firma Breo, die ein Jahr vor der Ice-Watch auf den Markt kamen. In der mündlichen Verhandlung hatte Aldi noch 100 000 Euro angeboten und sich verpflichten wollen, die Uhr nicht mehr zu produzieren. Das hatte Ice-Watch abgelehnt. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.