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CSU-Chef Söder macht sich für riesiges Konjunkturprogramm stark

Veröffentlicht am 05.04.2020, 03:43
Aktualisiert 05.04.2020, 03:48
© Reuters.

Frankfurt, 05. Apr (Reuters) - Um die Wirtschaft nach der Virus-Krise anzukurbeln fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ein riesiges Konjunkturprogramm und flächendeckende Steuersenkungen. "Wenn die erste Phase mit Soforthilfen und Bürgschaften überstanden ist, brauchen wir darüber hinaus ein vitales Konjunkturprogramm in ähnlicher Größenordnung", sagte Söder der "Bild am Sonntag". Seiner Einschätzung nach wird die deutsche Exportwirtschaft noch länger leiden, daher müsse die Inlandsnachfrage angeregt werden. "Das heißt: keine Steuererhöhungen, sondern Steuersenkungen. Der Soli muss schneller und für alle abgeschafft werden", sagte der CSU-Chef. "Darüber hinaus sollten wir die Einkommensteuer insgesamt absenken, damit möglichst viele Arbeitnehmer mehr Geld in der Tasche haben."

Auch die Automobilindustrie muss nach Ansicht von Söder mit einem eigenen Programm gestärkt werden. "Diesmal nicht mit einer Abwrack-, sondern mit einer Innovationsprämie", sagte er. Der Staat sollte den Kauf umweltfreundlicher Fahrzeuge massiv unterstützen. "Damit sichern wir Arbeitsplätze, schützen das Klima und verbessern die Wettbewerbsfähigkeit unserer Automobilindustrie. Das kann uns nach Corona sogar nach vorn katapultieren."

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