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Kohl und Orban - Kein Widerspruch zu Merkels Flüchtlingszielen

Veröffentlicht am 19.04.2016, 15:31
© Reuters.  Kohl und Orban - Kein Widerspruch zu Merkels Flüchtlingszielen

Berlin, 19. Apr (Reuters) - Ex-Kanzler Helmut Kohl und Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sehen nach eigenen Worten keinen Gegensatz zur Zielrichtung der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es gehe darum, in einer existenziellen Frage für Millionen von Menschen den besten Weg zu finden, erklärten Kohl und Orban am Dienstag nach einem Treffen in Ludwigshafen. "Die Bemühungen der Kanzlerin zeigten in dieselbe Richtung." In der Flüchtlingskrise müsse Europa seinen Beitrag in Europa leisten. Aber es müsse zugleich eingebettet in die weltweite Staatengemeinschaft vor allem Lösungen außerhalb Europas suchen und in den betroffenen Regionen selbst helfen. In dieser Zielsetzung sei man sich mit Merkel völlig einig.

Merkel selbst sagte in Berlin, die Freundschaft zwischen Kohl und Orban bestehe schon seit vielen Jahren und gehe natürlich auch nach Kohls Amtszeit weiter. Die Gespräche, die anlässlich seines Buchs über Europa geführt würden, seien "sinnvoll und nützlich". Viele Themen, die dabei diskutiert würden, wie die Bekämpfung von Fluchtursachen oder ein gemeinsames europäisches Handeln, seien genau das, was auch sie "für absolut unerlässlich und wichtig" halte.

Orban gilt als einer der schärfsten Kritiker Merkels in der Flüchtlingsdebatte, nachdem Deutschland seine Grenzen geöffnet hatte. Ungarn machte daraufhin als erstes EU-Land seine Grenzen dicht, andere Balkan-Länder und Österreich folgten. Damit ist diese Route geschlossen, was zum Abebben des Flüchtlingsstroms aus der Türkei führte.

Kohl und Orban betonten, Europa könne aus vielerlei Gründen nur für den kleineren Teil der betroffenen Menschen übergangsweise eine Zuflucht bieten oder gar eine neue Heimat werden. Es gehe in der Politik wie so oft auch um eine Frage des Maßes: "Wie viele Menschen könne Europa vernünftigerweise aufnehmen und letztlich auch integrieren?" Gerade aus humanitären Gründen müsse man sich nicht nur auf die Flüchtlinge oder diejenigen konzentrieren, die bereits in Europa angekommen seien. Es gehe auch um die weit größere Zahl derjenigen, die nicht fliehen könnten oder noch nicht geflohen seien.

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