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Scholz verteidigt Entlassung von Lindner - Scharfe Attacken

Veröffentlicht am 16.12.2024, 13:27
© Reuters.

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzler Olaf Scholz verteidigt die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner und erhebt scharfe Vorwürfe gegen den FDP-Politiker. "Politik ist kein Spiel. In eine Regierung einzutreten, dafür braucht es die nötige sittliche Reife", sagte der SPD-Politiker in der Begründung für seine Vertrauensfrage im Bundestag. Scholz ergänzte: "Wer in eine Regierung eintritt, der trägt Verantwortung für das ganze Land. Verantwortung, die über das eigene Parteiprogramm, die eigenen Wählerinnen und Wähler hinausgeht."

Er habe die Uneinigkeit in der von ihm geführten Regierung nicht länger dulden können. "Wir schulden den Bürgern Anstand und Ernsthaftigkeit", rief Scholz. Scholz warf der FDP "Sabotage der eigenen Regierung" vor und ergänzte: "Die Wahrheit über dieses Schauspiel ist inzwischen ans Licht gekommen." Dies habe nicht nur dem Ansehen der Regierung geschadet, "sondern dem Ansehen der Demokratie insgesamt".

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