LJUBLJANA/FRANKFURT (dpa-AFX) - EZB-Chef Mario Draghi hat das neue Anleihekaufprogramm OMT gegen kritische Stimmen verteidigt. Der Beschluss, notfalls unbegrenzt und gegen Auflagen Staatsanleihen krisengeschwächter Euroländer zu kaufen, habe die starken Spannungen im Euroraum verringert. Das sagte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) am Donnerstag nach der auswärtigen Ratssitzung im slowenischen Ljubljana. Seit der Verkündung des neuen Programms Anfang September sind die Risikoaufschläge für Anleihen angeschlagener Euroländer spürbar gesunken, ohne dass die Notenbank bislang Käufe getätigt hat. Die Wirkung hat zuletzt allerdings nachgelassen.
Bedenken, die Notenbank könnte sich mit ihrem neuen Anleiheprogramm außerhalb ihres Mandats bewegen, erteilte Draghi indirekt eine Absage. Die EZB sei ihrem Mandat, für stabile Preise zu sorgen, nach wie vor fest verpflichtet. Die möglichen Anleihekäufe seien erforderlich, um den geldpolitischen Transmissionskanal im gesamten Euroraum offen zu halten. Die Notenbank begründet ihr OMT-Programm damit, dass Sorgen vor einem Auseinanderbrechen der Eurozone das Zinsniveau in einzelnen Ländern nach oben treiben und damit der EZB-Geldpolitik zuwiderlaufen.
Darüber hinaus unterstrich Draghi, dass die Notenbank auch bei ihrem Anleiheprogramm politisch unabhängig sei. Die Bedingungen für Anleihekäufe, die die jeweiligen Länder anhand einer Vereinbarung mit dem Rettungsfonds ESM fixieren, müssten jederzeit vollständig erfüllt sein. Andernfalls werde die Notenbank ihre Anleihekäufe einstellen. Draghi forderte alle Eurostaaten auf, strukturelle und finanzielle Ungleichgewichte im Währungsraum zu verringern. Er sprach von Wirtschaftsreformen, Haushaltskonsolidierung und der Festigung des Bankensektors./bgf/hbr
Bedenken, die Notenbank könnte sich mit ihrem neuen Anleiheprogramm außerhalb ihres Mandats bewegen, erteilte Draghi indirekt eine Absage. Die EZB sei ihrem Mandat, für stabile Preise zu sorgen, nach wie vor fest verpflichtet. Die möglichen Anleihekäufe seien erforderlich, um den geldpolitischen Transmissionskanal im gesamten Euroraum offen zu halten. Die Notenbank begründet ihr OMT-Programm damit, dass Sorgen vor einem Auseinanderbrechen der Eurozone das Zinsniveau in einzelnen Ländern nach oben treiben und damit der EZB-Geldpolitik zuwiderlaufen.
Darüber hinaus unterstrich Draghi, dass die Notenbank auch bei ihrem Anleiheprogramm politisch unabhängig sei. Die Bedingungen für Anleihekäufe, die die jeweiligen Länder anhand einer Vereinbarung mit dem Rettungsfonds ESM fixieren, müssten jederzeit vollständig erfüllt sein. Andernfalls werde die Notenbank ihre Anleihekäufe einstellen. Draghi forderte alle Eurostaaten auf, strukturelle und finanzielle Ungleichgewichte im Währungsraum zu verringern. Er sprach von Wirtschaftsreformen, Haushaltskonsolidierung und der Festigung des Bankensektors./bgf/hbr