Berlin, 06. Mai (Reuters) - Deutschland, Frankreich und Spanien haben sich grundsätzlich auf die nächsten Schritte bei der Entwicklung eines gemeinsamen europäischen Kampfflugzeugs geeinigt. "Auf der Grundlinie sind wir uns einig", sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums am Donnerstag und bestätigte damit Informationen der Nachrichtenagentur Reuters. Einzelheiten - vor allem zur umstrittenen Nutzung der Rechte am geistigen Eigentum - sollten bis Mitte Mai ausgearbeitet werden. Reuters hatte erfahren, dass die Partner des "Future Combat Air System (FCAS)"-Projekts bis dahin eine Liste vorlegen und sich darüber verständigen wollen, welche Patente von allen Beteiligten und welche nur von bestimmten Firmen genutzt werden könnten.
Die Frage, wer das geistige Eigentum an den Entwicklungen verwenden darf, war bis zuletzt Knackpunkt bei FCAS. Die Vereinbarung darüber soll später als Muster für die Entwicklung eines neuen deutsch-französischen Kampfpanzers verwendet werden, wie die Sprecherin sagte. Der neue Kampfjet soll ab 2040 nach und nach den von Deutschland und Spanien verwendeten Eurofighter und die französische Rafale ablösen.
An der 100 Milliarden Euro schweren Entwicklung sind die französische Dassault AVMD.PA , Airbus AIR.PA AIRG.DE und die spanische Indra IDR.MC beteiligt. Die Aufgabenverteilung war umstritten. Es ist das größte europäische Verteidigungsprojekt. Allein die nächste Entwicklungsstufe wird auf 2,5 Milliarden Euro veranschlagt. In der vergangenen Woche hatten sich die drei Zulieferer - darunter die Münchner MTU Aero Engines (DE:MTXGn) - geeinigt, die die Triebwerke für das Kampfflugzeug der nächsten Generation entwickeln sollen.
Die Ministeriumssprecherin zeigte sich zuversichtlich, dass die Beschlussvorlage so rechtzeitig dem Haushaltsausschuss des Bundestages vorgelegt werden könne, dass sie noch vor der Bundestagswahl im September verabschiedet werden kann. Insidern zufolge ist der letzte Termin, an dem der Ausschuss entscheiden kann, der 24. Juni.
(Reporterin: Sabine Siebold Geschrieben von Alexander Hübner, redigiert von Kerstin Dörr. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Redaktionsleitung unter den Telefonnummern 030 2201-33702 (für Unternehmen und Märkte) oder 030 2201-33711 (für Politik und Konjunktur)