Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat bei seinem Besuch in Teheran am Montag ein Wirtschaftsforum in der iranischen Hauptstadt eröffnet. Der Minister bekräftigte eingangs das Ziel, die traditionell guten bilateralen Wirtschaftsbeziehungen stärker wiederzubeleben. An dem Treffen nahmen mehr als 100 deutsche Unternehmer sowie zahlreiche iranische Geschäftsleute teil.
Gabriel sicherte dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani Rückendeckung für dessen innenpolitisch umstrittene Reformpolitik zu: "Wir haben ein Interesse daran, die jetzige iranische Regierung zu unterstützen bei ihrem Öffnungskurs." Dazu gehöre aber auch eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen im Iran.
Am Vormittag wollte Gabriel auch an einer Sitzung der Deutsch-Iranischen Gemischten Wirtschaftskommission teilnehmen, die nach 15-jähriger Pause erstmals wieder zusammenkommt. Dabei dürfte es um die wieder stärkere Einbindung des Iran in internationale Finanzmärkte gehen, um Hindernisse bei der Finanzierung von Geschäften zu überwinden, außerdem voraussichtlich um eine Zusammenarbeit bei der Berufsausbildung.
Bei Gesprächen mit iranischen Regierungsvertretern will der SPD-Chef und Vizekanzler auch das Thema Syrien ansprechen, wo der Iran ebenso wie Russland die Regierung von Präsident Baschar al-Assad unterstützt. "Alle Konfliktparteien in Syrien müssen dazu beitragen, diesen furchtbaren Krieg zu beenden", sagte Gabriel am Rande der Beratungen.
Mit Blick auf die Bürger- und Menschenrechte warb er für einen Rechtsstaatsdialog mit dem Iran. "Das sind Themen, die hier zur Sprache kommen."
Das Atomabkommen mit dem Iran war nach langem Ringen im Januar in Kraft getreten. Europäische Wirtschaftssanktionen wurden daraufhin aufgehoben. Seither nimmt das Engagement deutscher Unternehmen im Iran wieder deutlich zu, besonders in den Bereichen Maschinen- und Anlagenbau sowie im Energiesektor. Allerdings verläuft die wirtschaftliche Entwicklung schleppender als von iranischer Seite erhofft.
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