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Magazin - Oettinger warnt vor systematischer Zerstörung der Autobranche

Veröffentlicht am 07.11.2019, 10:14
Aktualisiert 07.11.2019, 10:21
© Reuters.  Magazin - Oettinger warnt vor systematischer Zerstörung der Autobranche

Berlin, 07. Nov (Reuters) - Der scheidende EU-Kommissar Günther Oettinger hat einem Pressebericht zufolge vor weiteren Belastungen für die deutsche Autoindustrie gewarnt. Das Branchenmagazin "Automobilwoche" zitierte den CDU-Politiker am Donnerstag mit den Worten, der Automobilsektor als Leitindustrie werde derzeit systematisch zerstört und erhalte nicht die notwendige Unterstützung der Politik. Dies habe Oettinger am Rande eines von dem Magazin ausgerichteten Kongresses geäußert. "Die Autoindustrie in Deutschland braucht keine Subventionen, aber langfristig verlässliche Rahmenbedingungen für die Planungen der nächsten Jahre", mahnte er demzufolge.

Laut seinen Worten muss sich die Branche auf noch härtere CO2-Vorgaben für die Neuwagenflotten einstellen. "Die CO2-Ziele der Europäischen Union sind erst ein Jahr alt, aber ich habe die Sorge, dass sie nochmals korrigiert werden. Die Zeichen im Europäischen Parlament stehen ganz klar auf einer weiteren Verschärfung in Richtung 50 Prozent Reduzierung bis 2030 im Vergleich zu 2021 statt der bislang vereinbarten 37,5 Prozent", wird er zitiert.

Oettinger ist noch EU-Haushaltskommissar, wird der neuen Kommission unter Führung der ehemaligen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aber nicht mehr angehören. Früher war Oettinger Ministerpräsident von Baden-Württemberg, wo die Autoindustrie traditionell sehr stark vertreten ist. Er wurde in Medienberichten zuletzt auch als möglicher Nachfolger von Autopräsident Bernhard Mattes gehandelt. Laut "Automobilwoche" hat Oettinger aber bereits vor einigen Wochen wissen lassen, dass er für das Spitzenamt des Automobilverbandes VDA nicht zur Verfügung stehe.

Der EU-Kommissar ging mit der Arbeit der großen Koalition in Deutschland hart ins Gericht. Diese gebe ein schlechtes Bild ab und versuche, sämtliche Reformen der Vergangenheit wieder rückgängig zu machen, die einen Vorsprung an Wettbewerbsfähigkeit gebracht hätten, sagte er demnach. Vielleicht müsse Deutschland erst wieder der kranke Mann Europas werden, bevor es eine neue Reform-Agenda geben könne. "Wir sind larmoyant, träge und fett unterwegs", sagte Oettinger dem Magazin zufolge.

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