BERLIN/ULM (dpa-AFX) - Mehrere Löschfahrzeuge-Hersteller zahlen Städten und Gemeinden eine Entschädigung in Millionenhöhe, weil sie ihnen Feuerwehrautos zu teuer verkauft haben. Die Kommunen sollen insgesamt rund 6,74 Millionen Euro erhalten, teilten die kommunalen Spitzenverbande am Montag in Berlin mit. Das Geld wird für Fahrzeuge erstattet, die die Kommunen zwischen 2000 bis Mitte 2004 bei Iveco Magirus, Rosenbauer Deutschland, Schlingmann und Ziegler gekauft haben.
Das Bundeskartellamt hatte im vergangenen Jahr festgestellt, dass sich die vier Hersteller über Jahre bei den Preisen unerlaubt abgesprochen hatten - zulasten der Kommunen. Gegen die Fiat -Tochter Iveco Magirus Brandschutztechnik etwa verhängte das Kartellamt ein Bußgeld von 30 Millionen Euro. Die Firma legte dagegen Einspruch ein.
Bis auf die schwäbische Firma Ziegler, die im Insolvenzverfahren ist, erklärten sich alle drei Hersteller bereit, den entstandenen Schaden außergerichtlich zu regulieren. Die betroffenen Kommunen können ihre Ansprüche über eine Regulierungsstelle erheben. Die Entschädigungsspanne werde pro Fahrzeug bei etwa 1.500 bis 2.200 Euro liegen. Dem Landkreistag zufolge geht es um 3.000 bis 4.000 Fahrzeuge.
Iveco Magirus wird nach eigenen Angaben mit rund 3,2 Millionen Euro den Löwenanteil der Summe übernehmen. Damit könnten auch die Ziegler-Kunden entschädigt werden, sagte ein Sprecher. Das Unternehmen hofft, dass sich die Entschädigung positiv auf das Bußgeld auswirkt. Dessen aktuelle Höhe sei unverhältnismäßig und diskriminierend./ozy/DP/jha
Das Bundeskartellamt hatte im vergangenen Jahr festgestellt, dass sich die vier Hersteller über Jahre bei den Preisen unerlaubt abgesprochen hatten - zulasten der Kommunen. Gegen die Fiat
Bis auf die schwäbische Firma Ziegler, die im Insolvenzverfahren ist, erklärten sich alle drei Hersteller bereit, den entstandenen Schaden außergerichtlich zu regulieren. Die betroffenen Kommunen können ihre Ansprüche über eine Regulierungsstelle erheben. Die Entschädigungsspanne werde pro Fahrzeug bei etwa 1.500 bis 2.200 Euro liegen. Dem Landkreistag zufolge geht es um 3.000 bis 4.000 Fahrzeuge.
Iveco Magirus wird nach eigenen Angaben mit rund 3,2 Millionen Euro den Löwenanteil der Summe übernehmen. Damit könnten auch die Ziegler-Kunden entschädigt werden, sagte ein Sprecher. Das Unternehmen hofft, dass sich die Entschädigung positiv auf das Bußgeld auswirkt. Dessen aktuelle Höhe sei unverhältnismäßig und diskriminierend./ozy/DP/jha