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ROUNDUP: Zulassung neuer Züge soll effektiver organisiert werden

Veröffentlicht am 13.05.2013, 17:10
BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts massiver Technikprobleme mit neuen Zügen soll das Zulassungsverfahren effektiver organisiert werden. Bestimmte Prüfaufgaben sollen Organisationen wie TÜV oder Dekra übertragen werden können, wie es in Kreisen des Bundesverkehrsministeriums hieß. Details müsse dann nicht mehr direkt das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) als Zulassungsbehörde prüfen. Die nötigen Gesetzesänderungen seien bis zur Bundestagswahl im Herbst aber nicht mehr umzusetzen. Laut einer Übergangslösung soll sich das EBA daher mit Detailprüfungen auf vier sicherheitsrelevante Felder konzentrieren. Das Konzept ist an diesem Dienstag auch Thema eines Treffens mit Bahn und Branche.

Ziel ist, das Übergangsverfahren bis zum Sommer als freiwillige Regelung festzuschreiben. Bei künftigen Zulassungsverfahren soll das EBA demnach Detailprüfungen bei Bremsen, Radsätzen, Fahrtechnik und Zugsicherung vornehmen. Für 20 andere Bereichen wie etwa Klimatechnik sollen die Hersteller verantwortlich sein und sich die Einhaltung von Standards von Sachverständigen bestätigen lassen. Das EBA soll dann noch kontrollieren, dass die Nachweise komplett und eindeutig sind. Das künftige Verfahren mit einer generellen Beteiligung externer Prüforganisationen soll voraussichtlich 2015 greifen können.

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sagte der 'Wirtschaftswoche': 'Die Zulassungsverfahren sollen schneller werden.' Dafür müssten alle Beteiligten ihre Hausaufgaben machen. Mit Lieferschwierigkeiten der Hersteller und Technikproblemen bei neuen Zügen muss vor allem die Deutsche Bahn als Großkunde kämpfen. Von rund 300 bestellten Regionalzügen des Typs Talent 2 wurde bisher gut die Hälfte vom Hersteller Bombardier ausgeliefert. Für 16 lange überfällige ICE-3-Züge gibt es vom Hersteller Siemens vorerst noch keinen neuen Lieferplan, wie es bei der Bahn heißt./sam/DP/jha

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