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ALLE ZEITANGABEN IN MITTELEUROPÄISCHER SOMMERZEIT (MESZ)
FREITAG, 4. SEPTEMBER 2015
ANKARA - Treffen der G20-Finanzminister und -Notenbankgouverneure (bis 5. Sep.) - Teilnahme von Bundesfinanzminister Schäuble, Bundesbank-Präsident Weidmann und Bundesbank-Vorstandsmitglied Dombret BUCH a. ERLBACH/GARCHING - Termine von Bundeskanzlerin Merkel im Rahmen der MINT-Initiative - - Besuch der MINT-Garage an der Grund- und Mittelschule Buch am Erlbach (11:15), Pressestatement (12:00) - Besuch Merkels beim Zentrum für Innovation und Gründung an der TU München (13:45), "UnternehmerTUM" in GARCHING, Treffen mit Gründern von Technologie-Unternehmen, Pressestatement (14:05) LUXEMBURG - Informelles Treffen der EU-Außenminister (bis 5. Sep.), mit Außenminister Steinmeier -
ESSEN/KÖLN - Rede Merkels anlässlich der Oberbürgermeisterwahl (13. Sep.) (16:00) - - Rede beim Festakt zum 70. Gründungsjubiläum der NRW-CDU in KÖLN (18:30) PRAG - Treffen der Ministerpräsidenten der Visegrad-Gruppe (Tschechien, Polen, Ungarn, Slowakei) - zu Gesprächen über die Flüchtlingssituation 0900 MAINZ - Abschlusstag der Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion (09:00) - - Statement von Fraktionschef Oppermann und der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Dreyer zur Flüchtlingspolitik (09:15) - PK über die Ergebnisse der Klausur mit Oppermann (13:30) 1000 BERLIN - Jugendkonferenz "#machtZukunft" des Bundesinnenministeriums zum Abschluss der Dialogreihe "Deutschland 2015 - Unser Land - unsere Zukunft" (bis 6. Sep.) - - Eröffnung (10:00) durch Staatssekretär Sontowski 1000 BERLIN - Unterzeichnung der "Innovationscharta Digitales Testfeld Autobahn" für den Probebetrieb von automatisiertem Fahren im realen Verkehr - durch Bundesverkehrsminister Dobrindt, VDA-Präsident Wissmann und dem Präsidenten des Branchenverbandes Bitkom, Dirks, und Vertretern Bayerns 1130 BERLIN - Regierungs-PK - 1245 BERLIN - Fortsetzung der Vorstandsklausur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - - Pressestatement mit den Fraktionsvorsitzenden Göring-Eckardt und Hofreiter (12:45) 1500 BERLIN - Sitzung des Untersuchungsausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses zum Flughafen BER, PK (ca. 15:00) - 1530 BERLIN - Rede der Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Katrin Suder, über "Leadership in an Interconnected World" bei der Eröffnung des Akademischen Jahres 2015/16 der Hertie School of Governance
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SAMSTAG, 5. SEPTEMBER 2015 ANKARA - Abschlusstag des Treffens der G20-Finanzminister und -Notenbankgouverneure - - PK mit Bundesfinanzminister Schäuble und Bundesbank-Präsident Weidmann LUXEMBURG - Abschlusstag des informellen Treffens der EU-Außenminister -
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SONNTAG, 6. SEPTEMBER 2015 BERLIN - Treffen der Spitzen von CDU, CSU und SPD zum Koalitionsausschuss - erwartete Themen sind die Erbschaftssteuer und die Versorgung von Flüchtlingen 1100 ROTT am Inn - Zentrale Gedenkfeier der CSU anl. des 100. Geburtstags ihres früheren Vorsitzenden Franz Josef Strauß - - Gedenkgottesdienst (11:00), Empfang der CSU mit einer Rede des Vorsitzenden Seehofer (ca. 13:00)
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MONTAG, 7. SEPTEMBER 2015 TEHERAN - Besuch des österreichischen Präsidenten Fischer im Iran (bis 9. Sep.) - BERLIN - Gremiensitzungen der Bundestagsfraktionen - - SPD: Geschäftsführender Fraktionsvorstand (14:00), Fraktionsvorstand (16:00), Fraktion (18:00) - Bündnis 90/Die Grünen: Fraktion (16:00), Statement (15:45) - Linke: Fraktionsvorstand (10:00), Fraktion (14:00) BERLIN - Gremiensitzungen der im Bundestag vertretenen Parteien: - - Bündnis 90/Die Grünen: Bundesvorstand (09:00), PK (13:30) mit Parteichef Özdemir und dem Vorsitzenden der prokurdischen Partei HDP in der Türkei, Demirtas - Linke: Geschäftsführender Parteivorstand (10:30), PK (13:00) 0900 BERLIN - Betriebsräte-Fachtagung der IG Metall Berlin zum Thema "Gute Arbeit in der digitalisierten Arbeitswelt" - Beginn (09:00), mit einer Rede von Bundesarbeitsministerin Nahles zum Thema "Arbeit 4.0" 1000 BERLIN - PK des AOK Bundesverbandes anlässlich der Vorstellung des "Fehlzeiten-Reports 2015" und über die Ergebnisse einer Befragung zur Gesundheit von Auszubildenden 1030 DÜSSELDORF - Fortsetzung des Prozess wegen des versuchten Sprengstoffanschlags am Hauptbahnhof Bonn im Dezember 2012 - 1130 BERLIN - Regierungs-PK - 1700 STRAßBURG - Sitzung des Europaparlaments (bis 10. Sep.) - erwartete Themen sind u.a. der Handel mit Robbenerzeugnissen und die Lage der Grundrechte in der EU 1700 BERLIN - PK der Partei Alternative für Deutschland (AfD) u.a über ihr Asylpapier, mit der Vorsitzenden Petry - 1730 BERLIN - Vortrag des Fraktionsvorsitzenden der italienischen Partito Democratico, Ettore Rosato, zum Thema "Gelingt Italiens 'Wende zum Guten?'" (17:30) - mit einer Bilanz der ersten 500 Tage der Regierung Renzi im Rahmen der "Eminent Lecture" der Friedrich-Ebert-Stiftung - Pressgespräch mit Rosato (ca. 19:00)
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DIENSTAG, 8. SEPTEMBER 2015 STRAßBURG - Zweiter Sitzungstag des Europaparlaments (bis 10. Sep.) - erwartete Themen sind das Klonen von Tieren in der Landwirtschaft, die ordnungsgemäße Anwendung der Zoll- und Agrarregelung und eine Erklärung des Rats zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans für 2016 MINSK - Weiteres Treffen der Kontaktgruppe zum Ukraine-Konflikt erwartet - In der Gruppe sind Vertreter der Ukraine, Russlands und der OSZE zusammengeführt 1000 BERLIN - Sitzung des Bundestages (bis 11. Sep.) - mit Einbringung des Haushaltsgesetztes 2016 und des Finanzplans des Bundes 2015 bis 2019, einer allgemeinen Finanzdebatte und 1. Lesung der Einzelpläne des Gesundheits-, Justiz- und Innenministeriums
1000 KASSEL - Bundessozialgericht verhandelt im Streit über angebliche Wahlfehler bei der Sozialwahl der Selbstverwaltungsorgane der gesetzlichen Sozialversicherungsträger 2011 -
1000 DÜSSELDORF - Fortsetzung des Prozess wegen des versuchten Sprengstoffanschlags am Hauptbahnhof Bonn im Dezember 2012 -
1030 BERLIN - Veranstaltung der Medienanstalten anl. der Vorstellung ihres Digitalisierungsberichts 2015 - 1115 BERLIN - PK mit Bundesbildungsministerin Wanka zum Thema "Nationale Dekade für Alphabetisierung" - 1200 BERLIN - PK mit dem Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonfernz, Kardinal Marx, zu aktuellen Fragen der katholischen Kirche: Bischofssynode in Rom, Flüchtlinge, TTIP 1800 BERLIN - Bürgerdialog "Zukunftsforum" mit Bundesforschungsministerin Wanka - 2015 BERLIN - Rede von Bundeswirtschaftsminister Gabriel auf dem Sommerfest des Verbandes privater Rundfunk- und Telemedien (VPRT) -
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MITTWOCH, 9. SEPTEMBER 2015
LUXEMBURG- Schlussanträge des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Streit über Mindestlohnvorgaben bei öffentlichen Aufträgen -
LUXEMBURG- Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) - - im Streit über Schadenersatz wegen Bildverwendung für Tabak-Warnhinweise und - im Streit über Altersdiskriminierung bei Richtern des Landes Berlin. Es geht um bis 2010 geltende Besoldungsregelungen, die nicht auf das Dienst-, sonder auf das Lebensalter abstellten 0900 BERLIN - Sitzung des Bundestages (bis 11. Sep.) - Fortsetzung der 1. Lesung des Bundeshaushalt mit einer rund vierstündigen Generaldebatte zum Einzelplan der Bundeskanzlerin, anschließend Debatten zu den Einzelplänen des Auswärtigen Amtes, des Verteidigungs- und des Entwicklungsministeriums 0900 STRAßBURG - Dritter Sitzungstag des Europaparlaments (bis 10. Sep.) - u.a. mit einer Rede von EU-Kommissionspräsident Juncker zur Lage der Union und einer Debatte über vorläufige Maßnahmen zum internationalen Schutz zugunsten Italiens und Griechenlands 1000 WIESBADEN - "Cybercrime Conference" des Bundeskriminalamtes (BKA) (bis 10. Sep.) - - Beginn (09:00), mit der Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, Haber, BKA-Vizepräsident Henzler und Vertretern von Europol und des FBI - Pressegespräch mit Henzler (13:00) 1100 BERLIN - "International Economic Forum on Africa" u.a. der OECD zum Thema "Africa Beyond 2015" - - Eröffnung (11:00), mit Entwicklungsminister Müller und dem stellvertretenden OECD-Generalsekretär Kampeter, Reden des Präsidenten Ghanas, John Dramani Mahama, und des früheren UN-Generalsekretärs Annan - Möglichkeit zu Kurzinterviews mit Müller (gegen 12:30) 1100 BERLIN - PK der Techniker Krankenkasse (TK) anlässlich der Vorstellung des Arzneimittel-Innovationsreportes 2015 - 1100 BERLIN - PK des Bundes für Umwelt und Naturschutz (Bund) und des Verkehrsclubs Deutschland (VCD)zum Thema "Wie die deutsche Autoindustrie den Klimaschutz ignoriert" mit Vorstellung eines Gutachtens zur Modellpolitik der deutschen Autohersteller 1300 BERLIN - Symposium des Deutschen Sportwettenverbandes zum Thema "Kampf gegen Spielmanipulation" - mit Verbandspräsident Dahms und Vertretern von Play Fair Code, Transparency International, Lotto Hessen und des Deutschen Olympischen Sportbundes 1300 BERLIN - Regierungs-PK
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DONNERSTAG, 10. SEPTEMBER 2015
CEBU/PHILIPPINEN - Treffen der Finanzminister der Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) - 0900 BERLIN - Sitzung des Bundestages (bis 11. Sep.) - Fortsetzung der Haushaltsberatungen mit der 1. Lesung der Einzelpläne der Bundesministerien für Wirtschaft und Energie, Bildung und Forschung, Arbeit und Soziales, Ernährung und Landwirtschaft sowie des Familienministeriums 0900 STRAßBURG - Abschluss der Sitzungswoche des Europaparlaments - erwartete Themen sind u.a. die Jahresberichte über Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit sowie über die Kontrolle der Anwendung des EU-Rechts 1030 BERLIN - PK mit NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider und dem Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Ulrich Schneider, zum Thema Arbeit statt Arbeitslosigkeit durch Ausbau der öäffentlich geförderten Beschäftigung 1130 BERLIN - PK mit dem Präsidenten des Deutschen Kinderschutzbundes, Hilgers, - zum Thema "Aus Willkommenspolitik muss Integrationspolitik werden - Forderung eines nationalen Aktionsplans zur nachhaltigen Integrationspoltik für Kinder und ihre Familien auf der Flucht"
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FREITAG, 11. SEPTEMBER 2015 LUXEMBURG - Informelles Treffen der Finanzminister der Eurogruppe und der EU (bis 12. Sep.) -
BERLIN - "#cnight"-Veranstaltung der CDU zu den Themen Digitalisierung und Netzpolitik - - Eröffnung durch CDU-Generalsekretär Tauber (18:00) - Keynote des SAP-Aufsichtsratsvorsitzenden Plattner (18:30), Gesprächsrunde u.a. mit Bundeskanzlerin Merkel und Plattner im Anschluss 0900 BERLIN - Sitzung des Bundestages - Abschluss der 1. Lesung des Bundeshaushalts 2016 mit Beratung der Einzelpläne des Verkehrs- und des Umweltministeriums sowie einer Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 0900 BERLIN - Pressegespräch des Verbandes der Ersatzkassen (VDEK) zum Thema "Krankenhausversorgung - heute und morgen" - 1000 BERLIN - Pressegespräch des Verbandes der TÜV-Vereine (VdTÜV) über Sicherheit von Lkw und Bussen -
1130 BERLIN - Regierungs-PK -
1600 BERLIN - Fachgespräch der Grünen-Bundestagsfraktion zum Thema "Strafrecht und Unternehmensverantwortung", mit Fraktionschef Hofreiter, der Fachanwältin für Strafrecht, Wehnert, Präsidiumsmitglied des Deutschen Richterbundes, Oberstaatsanwalt Scheiderhan, und der Vorsitzenden des Rechsausschusses, Künast 1700 BERLIN - Bürgerfest von Bundespräsident Gauck (bis 12. Sep.) - Am ersten Tag sind Menschen geladen, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagieren - Eröffnungsansprache Gaucks (17:00), anschl. Besuch von Projektständen der bei Fest vertretenen Initiativen, Organisationen und Unternehmen
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SAMSTAG, 12. SEPTEMBER 2015 LUXEMBURG - Abschlusstag des Informellen Treffens der EU-Finanzminister (Ecofin) - 1100 BERLIN - Offener Mitgliederkongress der CDU zum Thema Digitalisierung - - Beginn (11:00), Talkrunde mit EU-Digital-Kommissar Oettinger und dem Vorstandsvorsitzenden der United Internet AG (XETRA:UTDI), Dommermuth (11:10), Rede von Bundeskanzlerin Merkel (14:00) 1300 BERLIN - Bürgerfest von Bundespräsident Gauck "Tag des offenen Schlosses" - - Begrüßungsworte Gaucks (13:00), Gesprächsrunde (14:30) "Starke Frauen: Grenzenlos engagiert!" mit Gauck, Vertreterinnen von Ärzte ohne Grenzen, Unicef und der TV-Journalisten und Autorin Küzen Tekkal
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SONNTAG, 13. SEPTEMBER 2015 DORTMUND/BONN - Wahl der Oberbürgermeister in den kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens - Außerdem werden die Bürgermeister in elf Landkreisen und 156 kreisangehörigen Städten gewählt
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